Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Beantragung des Ersatzneubaus des Kinder- und Jugendzentrums der Stadt forst (Lausitz) am Wasserturm  

 
 
7. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 20
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 28.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:05
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0203/2020 Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
hier: Beantragung des Ersatzneubaus des Kinder- und Jugendzentrums der Stadt forst (Lausitz) am Wasserturm
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Engwicht
Federführend:Fraktion "Gemeinsam für Forst" Bearbeiter/-in: Handreck, Petra

Frau Taubenek findet das Vorgehen einiger Mitglieder sehr befremdlich.

 

Es gibt folgende Fakten:

 

  1. keine gültige Beschlusslage
  2. keine Entscheidung im Beanstandungsverfahren
  3. keine Bewilligung
  4. keine endgültigen Ergebnisse der Bodengrundgutachten
  5. keine Machbarkeitsstudie
  6. keine Auswahl von Möglichkeiten
  7. Kosten wir sind nicht bei “Schätzen Sie mal” 4,37 Mio EUR
  8. keine Beteiligung der Ausschüsse
  9. die Art und Weise des Umgangs mit den Mitarbeitern der Verwaltung

 

Es folgt eine rege Diskussion zur Beschlussvorlage.

Herr Staudacher beantragt 18:40 Uhr das Ende der Debatte und Schließung der Rednerliste.

 

Die Mitglieder des HWA stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 4/3/2, mehrheitlich lt. Beschlussvorschlag angenommen

 

Frau Korittke kündigt eine aktualisierte Projektskizze an, die per Mail bis zur SVV allen Stadtverordneten zugeschickt wird.