Auszug - Brandenburgisches Textilmuseum Forst (Lausitz) hier: Information zur Änderung der Planung Ausstellungshalle Schwarze Jule  

Frau Korittke informierte einleitend über die notwendige Umplanung und übergab anschließend Frau Schmidt als zuständige Bearbeiterin das Wort. Frau Schmidt stellte anhand eines Power-Point-Vortrages die Umplanung der Ausstellungshalle für die Schwarze Jule vor. In ihrem Vortrag wies sie darauf hin, dass die Variante 1 von den Planern und Nutzern favorisiert wurde.

Herr Kostrewa dankte für die Ausführungen und bestätigte, dass die Nutzer an der heutigen Projektgruppensitzung anwesend waren. Auch hier wurde mehrheitlich für die Variante 1 gestimmt.

Herr Engwicht findet es schrecklich, dass die Umplanung in dieser Form stattfinden muss. Ist dies rechtlich überhaupt möglich? Eine Grenzbebauung wäre zulässig und eine Zustimmung des Nachbarn nicht zwingend. Hätte eine Klage Aussicht auf Erfolg?

Dazu antwortete Frau Korittke, dass direkt auf der Grundstücksgrenze Garagen stehen. Unsererseits wird jedoch das Bauwerk durch Rückbau verändert. Dies unterliegt den aktuellen Bauvorschriften und wir errichten neu auf der Grundstücksgrenze ein 6 m hohes Gebäude. Die Bauaufsicht hat uns darauf hingewiesen, dass Gerichte sehr lange für eine Entscheidung brauchen. Aus diesem Grund gibt es die dringende Empfehlung, eine Lösung unter Einhaltung der bauordnungsrechtlichen Vorschriften zu finden. Es wurde seitens der Stadt Forst (Lausitz) gegenüber dem Grundstückseigentümer ein grundsätzliches Kaufinteresse signalisiert. Damit wäre auch für die Gestaltung der Außenanlagen und Gleise noch eine bessere Möglichkeit gegeben. Jedoch liegt bis zum jetzigen Zeitpunkt keine Reaktion des Eigentümers vor.

Herr Engwicht ist nach wie vor der Meinung, dass alles versucht werden sollte, die Umplanung zu umgehen.

Herr Kostrewa wies nochmals darauf hin, dass die Nutzer mit der Verfahrensweise einver­standen waren. Er teilt auch die Aussagen von Frau Korittke, wonach die Risiken für ein Klageverfahren zu hoch sind. Der Nutzungszweck bleibt in jedem Fall erhalten.

Frau Janisch fragte bezüglich der Höhe, ob dies unbedingt erforderlich ist. Dazu antwortete Frau Schmidt, dass aufgrund der auszustellenden Exponate diese Höhe sein muss.

Herr Rochlitz fragte an, warum überhaupt Kaufinteresse durch die Stadt Forst (Lausitz) besteht? Frau Korittke erklärte, dass die Gesamtfläche früher mal eine Grundstückseinheit war. Dazu könnte eine 100-%-Förderung beantragt werden.

Herr Dr. Klußmann als Nutzer sieht schon eine ziemliche Einschränkung der Möglichkeiten der Ausstellung. Die alte Variante wäre vorteilhafter. Wir müssen uns als Nutzer jedoch der jetzigen Situation fügen.

Herr Herzberg fragte nach den Kosten. Dazu antwortete Frau Schmidt, dass die Variante 1 kostenneutral ist, bei der Variante 2 würden ca. 50,0 TEUR Mehrkosten entstehen.

Der Ausschuss nimmt die vorgesehene Änderung der Planung gemäß Variante 1 zur Kenntnis.