Auszug - Haushaltsplan 2021 hier: Information des Fachbereiches Stadtentwicklung  

Herr Handreck erläuterte anhand eines Power-Point-Vortrages die maßgeblichen Inhalte der Haushaltsplanung 2021. Der Power-Point-Vortrag wird den Ausschussmitgliedern mit dem Protokoll zur Verfügung gestellt.

Herr Auerswald fragte bezüglich des BTM nach, warum jetzt eine Summe von 11,0 Mio EUR zur Debatte steht, wo doch bisher nur von 8,0 Mio EUR die Rede war. Dazu antwortete Herr Handreck, dass entsprechend Zuwendungsbescheid des Bundes eine Bewilligung von 7,4 Mio EUR mit einem Fördersatz von 90 % vorliegt. Das bedeutet einen Eigenanteil von ca. 800,0 TEUR. Die vorliegende Genehmigungsplanung geht momentan von einem größeren Betrag aus, so dass sich eine Nachforderung von ca. 1,5 Mio EUR ergibt. In den ca. 8,4 Mio EUR war bisher keine Ausstattung vorhanden. Bei den ca. 11,0 Mio EUR ist ein Teil der Ausstattung jedoch enthalten. Es müssen weitere Fördermittel akquiriert werden.

Herr Bayer sprach die Ausfälle in der Einkommens- und Gewerbesteuer für die Stadt an, für die bisher eine Ausgleichszahlung in Höhe von 400,0 TEUR erfolgte. Ist dies Gegenstand der Berechnung zur Kreisumlage? Herr Handreck führte dazu aus, dass für die beiden Ausfälle 190,0 TEUR gezahlt wurden mit der Ankündigung, dass im III. Quartal nochmals eine Zahlung erfolgt. Dies bildet dann die Grundlage für die Kreisumlage und die Schlüssel­zuweisungen.

Herr Gäbler dankte Herrn Handreck für die umfangreichen Ausführungen und bat Frau Korittke um Informationen zur Vorlage des Fachbereiches Stadtentwicklung.

Herr Auerswald fragte an, um was es sich bei der Produkt-Nr. 51.1.01.400, Handlungsfeld B.3 „Heinrich-Werner-Straße 1a Mod./Inst. Industriebrache zu Kinder- und Jugendzentrum“ handelt. Dazu antwortete Frau Geisler, dass es hier einen privaten Investor gibt, der eine Industriebrache entwickelt. Es handelt sich um zwei Standorte. Zum einen die Heinrich-Werner-Straße 1, wo ein Seniorenzentrum etabliert werden soll. Des Weiteren wird über einen privaten Verein das Thema Kinder- und Jugendarbeit entwickelt. Das Objekt muss ausgebaut und angepasst werden. Das Motto lautet: „Jugend trifft Alter – generationsübergreifend miteinander“.

Weiterhin fragte Herr Auerswald nach der Leipziger Straße 14. Hier erklärte Frau Geisler, dass dies ein Nachrückerobjekt ist. Das Objekt steht unter Denkmalschutz und ist nicht so leicht zu entwickeln. Aus diesem Grund wird es immer wieder mit aufgenommen.

Außerdem fragte Herr Auerswald nach der Jänickestraße 28. Dazu antwortete Frau Geisler, dass es sich hier um die Weiße Villa in der Jänickestraße handelt. Dies ist ein Liebhaberstück, die Sanierung der Hülle wurde bereits mit Fördermitteln unterstützt. Hier läuft eine Klage gegen das Land Brandenburg, welche durch die Stadt Forst (Lausitz) eingereicht wurde. Die Städtebaufördermittel wurden hier nicht komplett ausgezahlt.

Herr Heiber fragte an, ob bei der Planckstraße 3-5 analog der Jänickestraße 28 verfahren wird. Dies bejahte Frau Geisler.

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.