Auszug - Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin  

Herr Auerswald hinterfragte das Herangehen zur Verabschiedung von Frau Rattey. Hierzu wird das Abhalten der Verabschiedung in der nächsten Stadtverordnetenversammlung vorgeschlagen. Dieses wird entsprechend aufgenommen.

Frau Reuter fragte an, ob im Ortsteil Sacro ein Mobilfunkmast errichtet werden soll und welche Reichweite dieser habe bzw. ob dieser mit dem in Polen kollidieren würde. Frau Taubenek informierte, dass nähere Details noch nicht bekannt seien, diese entsprechend geprüft werden.

Herr Kostrewa verwies auf die Ausführung zur Strukturentwicklung

Möchte ermuntern, die Anstrengung zu verstärken. Es sei ein guter Schwerpunkt, dass die Ansiedlungsfläche erschlossen wird. Wichtig zu erachten sei die

Umfeldgestaltung wie das Errichten von Parkplätzen. Dies sollte stärker aufgegriffen werden. Auch im Hinblick Klinger See, um Forst als Kultur- und Erholungsregion stärker zu entwickeln, dass diese Punkte im kommenden Jahr näher aufgegriffen werden sollten.

Herr Dr. Schüler äußerte seinen Standpunkt zur Problematik Groß Schacksdorf / Simmersdorf und forcierte die Zusammenarbeit mit der Stadt Forst (Lausitz).

Herr Paeschke betonte bei dieser Thematik Groß Schacksdorf / Simmersdorf die Schuldensituation. Diese würde eine wesentliche Rolle hierbei spielen und die Problematik ließe sich so schnell nicht lösen.

Ebenso werden die Situationen zur Cottbuser Straße und die verschobene Baumaßnahme aufgegriffen. Im Schreiben des Straßenbauamtes hieße es, dass aus Lärmschutzgründen ein Planfeststellungsverfahren gemacht werden müsse.

Anfrage an die Behörde mit der Bitte, eine ausführliche Stellungnahme anzufordern und eine Begründung, wieso der Lärmschutz dazu führt, dass ein Planungsverfahren erstellt werden muss ohne dass die Straße in ihrer Lage verändert wird.

Herr Dr. Jaehn trägt vor, dass die Pflegeschule in der Endstufe 160 Personen umfassen soll. Er regt an, an die FWG zu treten und die Gubener Straße in abgespeckter Variante vorzuschlagen.

Herr Bayer bezieht sich auf die Thematik zur Fertigstellung der Turnhalle der Grundschule Keune. Dieses Vorhaben wird sehr begrüßt.

Herr Bayer hinterfragt die Anmerkung der AfD von Herrn Herzberg aus der vergangenen Stadtverordnetenversammlung, welcher einen anderen Standort für die Grundschule ggf. in der Innenstadt sucht. Ebenso eine Zweitmeinung aus derselben Fraktion, dass gänzlich der Bau einer Schule in Frage gestellt wird. Es wird inständig die Bürgermeisterin gebeten, alles zu unternehmen, dass nicht noch ein weiterer Baustopp entsteht.

Herr Dr. Jaehn sieht für den Bau einer Grundschule, Kinder von außerhalb als notwendig und erklärte, sich eine sportbetonte Grundschule vorstellen zu können, um Schüler von außerhalb zu akquirieren. Mit der Schülerzahl von Forst allein, sei die Schule nicht zu füllen.

Frau Taubenek äußerte, dass es durchaus keine Einwände zur Fertigstellung der Turnhalle geben wird. Bezugnehmend auf die Grundschule ist derzeit die Machbarkeitsstudie erstellt.

Frau Zimpel wies Herr Dr. Jaehn darauf hin, dass es sich hierbei um eine einzügige Schule handle. Es gäbe keine Zweiklassen-Stärken.

Herr Engwicht erfragte, den aktuellen Stand zum Bauvorhaben Sanierung des Stadions.

Frau Korittke informierte, dass weder ein Schriftstück noch ein Termin für das Koordinierungsgespräch vorliege. Es gebe die Mittelung zum Erhalt von 3 Millionen Euro Fördermittel. Der beauftragte Projektträger Jülich wird im 1. Quartal 2021 ein gemeinsames Koordinierungsgespräch durchführen. Es erfolgt eine Abstimmung des tatsächlichen Bedarfes sowie der Aufgaben, hervorgehend aus der Stadtverordnetenversammlung.

Am 14.01. werden die Ergebnisse der Prüfung aller Aufträge im Ausschuss für Bauen und Planen mitgeteilt und sodann die Vorbereitungen des Koordinierungsgespräches angegangen.

Des Weiteren hinterfragte Herr Engwicht die Rosengarten-Festwoche, ob diese im Rahmen des Rosengarten-Jubiläums noch ein festes Ziel in 2022 / 2023 für die Stadt Forst (Lausitz) sei. Dieses wurde von Frau Taubenek bestätigt.

Frau Taubenek bat darum, sich im HWA am 17.02.2021 beim Strukturwandel auf bestimmte Themen zu verständigen, welche die Verwaltung angehen sollte.