Auszug - Erneuerung des Kreuzungsbauwerkes Bahnstrecke Forst-Cottbus / Euloer Straße (EÜ Euloer Straße) hier: Information zum Stand des Vorhabens und Empfehlung der Vorzugsvariante der zukünftigen Straßenführung der Euloer Straße und Anbindung der Teichstraße  

Frau Jahnke informierte die Ausschussmitglieder über den aktuellen Stand des Vorhabens und stellte die verschiedenen Varianten zur Umsetzung vor, wobei sie besonders auf die aus heutiger Sicht angesehene Vorzugsvariante der DB Netz AG einging. Zunächst gab sie einen Überblick über den Stand des Vorhabens sowie den derzeitigen Bearbeitungsstand.

Im Dezember 2020 wurde die Planungsvereinbarung zwischen der DB Netz AG und der Bürgermeisterin unterzeichnet. Heute geht es nicht darum, dass der Fachausschuss eine Empfehlung abgibt bzw. ein Beschluss zu fassen ist. Zunächst soll erläutert werden, worum es geht.

Demnach sollten in den nächsten 4 Wochen die Ausschussmitglieder in ihren Fraktionen anhand der übergebenen Unterlagen die Varianten diskutieren. Gern nehmen die verant­wortlichen Mitarbeiter der Verwaltung an diesen Gesprächen teil. Es wäre wünschenswert, wenn technische Detailfragen im Vorab an die Verwaltung übergeben werden. In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe sollte dann eine Empfehlung zur Vorzugsvariante abgegeben werden, die dann im Haupt- und Wirtschaftsausschuss beschlossen werden sollte, um dann der DB Netz AG Ende Februar das Ergebnis mitteilen zu können.

Im Folgenden gab Frau Jahnke entsprechende Erläuterungen zu den einzelnen Varianten. Bei der Variante 1 handelt es sich um die kostengünstigste Variante mit den geringsten Eingriffen in Grund und Boden. Der Nachteil ist, dass es von der Verkehrssicherheit her nicht die beste Variante ist. Die Baukosten belaufen sich hier auf ca. 8,6 Mio EUR (netto). Im Gegensatz dazu ist die Variante 4 eine sehr verkehrssichere Variante, die verkehrssicherste wäre Variante 5. Die Variante 4 wird aus Gründen der Verkehrssicherheit als Vorzugsvariante der Polizei und der Straßenverkehrsbehörde gesehen. Der Nachteil wäre hier u. a. auch, dass die Radverkehrverbindung in Richtung Klein Jamno und aus Richtung Klein Jamno länger werden würde. Auch sind die Kosten hier höher.

Aufgrund des geringsten Eingriffs in Grund und Boden sowie in Verbindung mit den Kosten wird aus heutiger Sicht die Variante 1 von der Stadt Forst (Lausitz) favorisiert. Die Fachbereiche der Stadt Forst (Lausitz) wurden aufgefordert, ihre Stellungnahme bis Ende Januar abzugeben.

Herr Kostrewa dankte Frau Jahnke für die Ausführungen und bat um Meinungsäußerung. Zunächst erklärte er, dass die Verfahrensweise seine Zustimmung findet, er jedoch die Frage des Radweges noch geklärt haben möchte

Bezüglich des Lkw-Verkehrs in der Euloer Straße informierte Frau Jahnke darüber, dass gegenwärtig das integrierte Verkehrsentwicklungskonzept erarbeitet wird. Für die Eisenbahnunterführung in der Euloer Straße wird in diesem Zusammenhang ein Teilkonzept mit separaten Untersuchungen zu den Auswirkungen auf den Verkehr in der Stadt erarbeitet werden.

Herr Engwicht bat darum, die vorgelegten Zeichnungen digital in PDF-Format zur Verfügung zu stellen. Frau Jahnke wies darauf hin, dass es sich um Unterlagen der DB Netz AG handelt und diese zunächst vertraulich zu behandeln sind.

Frau Jahnke wies darauf hin, dass die DB Netz AG noch in diesem Jahr die Entwurfsplanung fertigstellen möchte.

Herr Engwicht ist der Meinung, dass die Verkehrssicherheit schon eine große Rolle spielen sollte und würde damit die Variante 4 bevorzugen. Er fragte an, ob diese von den Grund­stückserwerb her möglich wäre. Frau Jahnke führte dazu aus, dass hier der größte Grunderwerb getätigt werden müsste. Bisher gab es noch keine Gespräche dazu. Die Grundstücksangelegenheiten sind Bestandteil im Planfeststellungsverfahren.

Herr Herzberg als Nichtausschussmitglied meldete sich ebenfalls zu Wort. Herr Kostrewa wies darauf hin, dass eine Diskussion von Nichtausschussmitgliedern in der heutigen Sitzung nicht zugelassen wird. Begründet wurde dies damit, dass aufgrund von Corona die Sitzungszeit nicht unnötig in die Länge gezogen werden sollte. Herr Herzberg forderte, dies im Protokoll niederzuschreiben.