Auszug - Anfragen / Sonstiges  

Herr Kostrewa fragt nach, ob die Stadt Forst Tagungsräume für Fraktionssitzungen zur Verfügung stellen kann bzw. Angebote unterbreiten kann. Aufgrund von Corona können die sonstigen Möglichkeiten nicht genutzt werden.

Bei der Straßenreinigungssatzung fehlt die Gebührensatzung.

Wann gibt es eine konkrete Beschlussvorlage und entsprechende Gebührensatzung?

Herr Paeschke bemerkt, dass die Neufassung der Straßeneinigungssatzung für die Ortsteile umstritten ist. Er bittet um rechtzeitige Vorlage, sonst könnte es zu Problemen kommen.

Frau Korittke antwortet, dass dies als eine erste Grundlage für Gespräche mit den Ortsteilen zu sehen ist.

Herr Kostrewa bittet um eine Zeitschiene hierzu.

Herr Paeschke berichtet über einen Beitrag zum Thema Drogen, wo die Menge des Drogenkonsums über das Abwasser festgestellt werden konnte.

Frau Taubenek wird gebeten, sich Informationen einzuholen über polizeiliche Kontakte.

Herr Engwicht berichtet, dass das Kinder- und Jugendzentrum am Wasserturm Thema ist im Ausschuss im Bundestag im April.

Frau Taubenek fragt die Mitglieder des HWA nach ihrer Meinung „Weitere Durchführung der Ausschüsse zu Corona-Zeiten.“ Und evtl. Durchführung der Sitzungen ohne sachkundige Einwohner.

Die Anwesenden sind sich darüber einig, dass die Sitzungen wie geplant stattfinden sollen.

Der öffentliche Teil ist 19:27 Uhr beendet.

Es wird eine kurze Pause eingelegt. Die Sitzung geht um 19:45 Uhr weiter.

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