Auszug - Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2019  

Herr Palm begrüßt Herrn Nitschke von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und übergibt ihm das Wort.

Die Dr. Dornbach & Partner Treuhand GmbH war mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2019 beauftragt. Herr Nitschke informiert über die Vorgehensweise, das Prüfungsergebnis und die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebes. Geprüft wurden die Buchführung, der Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2019 auf Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere finanzrechtliche Vorschriften für Eigenbetriebe sowie ergänzende Vorschriften der Satzung und auch die sinngemäße Anwendung des Handelsgesetzbuches. Bei kommunalen Unternehmen ist die Besonderheit, dass neben der Jahresabschlussprüfung auch die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung zu prüfen ist nach einem Fragenkatalog, der als Dokumentation dem Prüfungsbericht beigefügt wurde. Gewählt wurde ein risiko- und prozessorientierter Prüfungsansatz, wobei nicht sämtliche Geschäftsvorfälle geprüft werden, sondern eine stichprobenversierte Prüfung erfolgt auf der Grundlage einer Prüfungsplanung und Informationsgewinnung im Vorfeld der eigentlichen Prüfung. Es werden Prüfungsschwerpunkte formuliert und abgearbeitet. Abschließend wurde der Prüfungsbericht erstellt mit Beschreibung der Prüfungshandlungen und Präsentation des Prüfungsergebnisses.     

Herr Kostrewa trifft um 18:38 Uhr ein. Es sind nun 6 Stadtverordnete anwesend.

Herr Nitschke erläutert die beim Eigenbetrieb durchgeführten Prüfungsmodalitäten. Die Prüfung erfolgte vom 16. - 20.11.2020 in den Büroräumen des Eigenbetriebes, der Prüfungsbericht wurde in den Geschäftsräumen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft fertiggestellt. Der Abschluss war durch die Beschäftigten des Eigenbetriebes sehr gut vorbereitet, so dass die Prüfungshandlungen zügig durchgeführt werden konnten. Der erstellte Prüfungsbericht über das Jahr 2019 liegt heute zur Beschlussfassung vor.

Zum Prüfungsergebnis: Es wurde ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt, d. h., der Jahresabschluss entspricht den gesetzlichen Vorschriften und spiegelt die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes wider. Auch der Lagebericht ist entsprechend aufgebaut, stellt Chancen und Risiken dar und steht im Einklang mit dem Jahresabschluss. Die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung ist gegeben.

Zur wirtschaftlichen Lage des Eigenbetriebes: Herr Nitschke beginnt mit den von der Werkleitung im Lagebericht getroffenen Kernaussagen und erläutert die Ertrags- und Vermögenslage, die im Lagebericht dargestellten Chancen und Risiken, die Bilanz- und Ertragslage, Aufwendungen und Umsatzerlöse (siehe Anlagen zur Beschlussvorlage).

Der Jahresabschluss ist sehr übersichtlich und gibt nicht wieder, was im Eigenbetrieb als Dienstleistung erbracht wird, dies spiegelt sich als Aussagen der Werkleitung im Lagebericht wider.

Herr Kostrewa bezeichnet als positiv, dass das Risikofrüherkennungssystem eingearbeitet wurde und stellt folgende Frage: Unterliegt der Eigenbetrieb der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt?

Herr Palm: Die Geschäftsvorfälle unterliegen eigentlich nicht prinzipiell und nach Satzung nicht zwingend dieser Prüfung, aber bei Vergaben wird das Rechnungsprüfungsamt einbezogen.

Herr Kostrewa regt für die Zukunft eine unvermutete Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt oder die Festlegung einer von der Buchhaltung unabhängigen Person des Eigenbetriebes zur Durchführung von Kontrollaufgaben an, weil das Aufgabenvolumen steigt, auch mit den hinzukommenden Aufgaben zum Jahresbeginn 2021. Dies wäre eine Absicherung für die Werkleitung; denn der Wirtschaftsprüfer wird angemeldet tätig und hat andere Prüfungsabläufe.

Herr Engwicht stellt einen großen Unterschied zu 2018 bei Verbindlichkeiten an die Stadt fest. Welche Positionen führten dazu?

Herr Palm: Der große Unterschied zu den Vorjahren war das Steamrose-Festival mit einem zusätzlichen Umsatz von ca. 70.000 €, etwas vermindert auf der Einnahmen-Seite durch Sponsorengelder.

Frau Kohlstock: Grund dafür ist die zu späte Rechnungslegung Rosengarten, die im Jahr 2018 enthalten ist und erst 2019 bezahlt wurde.

Herr Paeschke weist darauf hin, dass im Dokument die Unterschriften der Werkleitung und Datumsangaben nicht eindeutig zum Ausdruck kommen (beide Werkleiter bis 31.12. bzw. Verweis auf Ausscheidungstermin von Frau Gründel).

Abstimmungsergebnis: 5/0/1