Auszug - Weiterentwicklung Ostdeutscher Rosengarten  

Herr Palm: Dieses Thema war bereits auf der Tagesordnung des Werksausschusses am 23.11.2020 und wurde ausführlich besprochen mit dem Ergebnis, dass durch den Eigenbetrieb eine Priorisierung von erforderlichen Baumaßnahmen erfolgen soll. Er wiederholt zu Beginn seiner Ausführungen nochmals alle Einzelmaßnahmen, untergliedert nach unmittelbarem Sanierungsbedarf und nachhaltiger Strukturverbesserung mit planerischer Untersetzung. Siehe Präsentation!

Folgender Prioritätenplan wurde erarbeitet:

-          Barrierefreiheit im Hochstammgarten und Teschendorffgarten sowie barrierefreie Anbindung Kegeldamm

Die Barrierefreiheit wurde wegen der Fördermittel vorangestellt, da man auf hohe Förderquoten angewiesen ist, um Maßnahmen mit einem entsprechenden Eigenanteil realisieren zu können. Der Verwaltungsvorstand für Stadtentwicklung und Bauen bemüht sich intensiv, die für Brody vorgesehenen Fördermittel aus dem INTERREG-Gemeinschaftsprojekt (Gemeinde hat Finanzierungsprobleme) im Ostdeutschen Rosengarten zu verwenden. Die Antragstellung bei der ILB erfolgte. Der Eigenbetrieb hat dafür eine Projektbeschreibung mit Kostenrahmen erarbeitet. 

-          Projekt Förderverein „110 Jahre“ - Mädchen mit Wasserkrug

Dieses Projekt ist nicht sehr kostenintensiv und kann modular bis 2023 umgesetzt werden (mit Wegebau und Figurenrestaurierung 40 - 80.000 €).  

Folgende drei Blöcke sind noch nicht mit aussagefähigen Planungsunterlagen untersetzt:

-          „Bespielbarkeit“ (Bühnenüberdachung, Notausgang über Abschlagsgraben, Parkplätze)

-          Bewirtschaftung (Schüttgutfläche, Lagerhalle, Prüfgarten)

-          Verkehr/Zutritt (Eingangssituation Wehrinselstraße, Zutrittskontrollanlage, Besucherzähler)

Bei der Bespielbarkeit stehen die Einzelmaßnahmen im Zusammenhang.

Bei der Bewirtschaftung entsteht auch die Frage nach verfüg- und nutzbaren Flächen bzw. Grundstücken im Umfeld; denn die Rosengartenflächen sind nicht weiter zur Bewirtschaftung belastbar. Das Thema Verkehr/Zutritt ist mit dem Fachbereich Bauen zu bearbeiten oder über eigene kleinere Förderprojekte zu realisieren.    

-          „Reparatur“ (Musikpavillon, Terrazzofläche, Zaun, Spielplatz)

Gestalterisch sollen hier keine großen Veränderungen, sondern nur bautechnische Maßnahmen erfolgen.

Herr Engwicht bezeichnet die Struktur als gut. Nächster Schritt für die weitere Planung wäre die Erarbeitung einer Projektskizze. Die Vorbereitung sollte bereits erfolgen, um Anträge planerisch untersetzt stellen zu können.

Herr Dr. Wußmann: Wie wird der Projektabschluss eingeschätzt? Welche Projekte sind einfach abzuschließen und welche beanspruchen durch Fördermittel mehr Zeit?

Herr Palm: Frage ist, welche Ziele gesetzt werden bzw. in der Umsetzung realistisch sind. Zielführend wäre nicht, mit „Gewalt“ die Rosenschau zu terminisieren. Aufgrund von Planungsvorläufen ist ein Zeitfenster zwischen 3 - 5 Jahren unrealistisch, aber ein Zeitfenster von 8 - 10 Jahren erstrebenswert.

Herr Kostrewa: Das Zeitfenster von 10 Jahren ist mit der Vision einer größeren Veranstaltung wie Rosenschau ein guter Gedankenansatz; denn kurzfristig und unter Corona-Erschwernissen ist dies nicht machbar. Die Bühnenüberdachung wäre aber kurzfristig notwendig und sollte realisiert werden, um durch zusätzliche Veranstaltungen mehr Besucher und Aufmerksamkeit für die Stadt zu erreichen sowie die Einnahmensituation zu verbessern. Dabei ist auch die gesamte Entwicklung der Programmstruktur konzeptionell zu untersetzen.

Herr Paeschke: Die Bühnenüberdachung wird schon viele Jahre diskutiert. Frage ist die zukünftige wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung des Wehrinselbereiches in den nächsten Jahren. Problem sind die Zeiträume. Im Haushaltsplan 2021 sind keine Planungsmittel eingestellt (frühestens 2022 möglich). Mit Konzept und Planung sollte zügig begonnen werden, was als Aufgabenstellung zwischen Finanzverwaltung und Eigenbetrieb zu kommunizieren ist.

Herr Paeschke zur Priorität Bewirtschaftung: Bei Problemen der Auslagerung von Museumsgegenständen wurde auch über die Zollliegenschaft diskutiert, sie gehört jetzt zur Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA). Welche Informationen gibt es dazu?

Herr Palm: Das Grundstück steht zum Verkauf (beherbergt u. a. zwei Lagerhallen) und wäre interessant für die Weiterentwicklung des Gesamtareals, aber die BImA war bereits in der Vergangenheit ein sehr schwieriger Partner. Kontakt wurde mit der BImA aufgenommen und Interesse signalisiert. Die BImA stellte in Aussicht, dass mit einem entsprechenden Nutzungskonzept der Erwerb durch die Gemeinde zu günstigen Konditionen möglich wäre. Dieses Nutzungskonzept wurde erarbeitet und an die BImA gesandt. Das Antwortschreiben der BImA beinhaltet, dass das Konzept planerisch untersetzt werden sollte und die Erstellung eines Wertgutachtens erforderlich ist. Auf der Grundstücksfläche von über 3 ha könnten Parkplätze (PKW, Bus, Reisemobile), Lagerhallen, Lagerflächen, ADR-Prüfgarten, Ausgleichsflächen bzw. auch touristische Entwicklungsflächen untergebracht werden. Das Thema stagniert zurzeit.

Herr Paeschke: Die Bewirtschaftungsprobleme könnten auf diesem Gelände gelöst werden, deshalb sind Perspektiven bzw. ein Grundstückskonzept zu entwickeln. Auf die Bundesbehörde ist durch Parteien und Parlamente politischer Druck auszuüben und die verhandelnden öffentlichen Träger haben Lösungen zu finden.

Herr Palm weist darauf hin, dass der Grunderwerb im Rahmen des Strukturwandels förderfähig wäre, woraus sich andere finanzielle Perspektiven ergeben könnten.  

Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung, ein Projekt zum Grundstückserwerb und einen SVV-Beschluss zu erarbeiten mit klarer Aufgabenstellung für eine langfristige Lösung.

Herr Palm mit Informationen zur Wehrinsel: Die INTERREG-Projekte sind jetzt in der Ausführungsplanung bzw. Ausschreibungsvorbereitung. Dabei müssen zwei Gebäude elektro- und datentechnisch neu erschlossen werden. Der Elektroplaner wurde zusätzlich beauftragt, das Stromnetz auf der gesamten Wehrinsel zu analysieren aufgrund der Schwierigkeiten bei größeren Veranstaltungen. Das Untersuchungsergebnis war, dass zwei Unterverteiler hinsichtlich des Arbeitsschutzes problematisch sind und erneuert werden müssen. In dieser Baumaßnahme wird auch die Neuverlegung der Leitung über den Wehrinselgraben enthalten sein. Mit dem VV 3 erfolgt Verständigung wegen der Haushaltsmittel.