Auszug - Anfragen / Sonstiges  

Herr Dr. Wußmann äußert sein Lob zur neuen Internet-Seite der Stadt. Sie ist seit gestern neu. Er findet sie sehr gut.

Herr Paeschke gibt den Hinweis, dass „Datenschutzeinstellungen“ erscheint, wenn man auf SVV geht. 

Frau Taubenek weist darauf hin, dass es aufgrund von Hinweisen noch einige Änderungen geben wird. Wir sind für jeden Hinweis dankbar. Der Stadtplan funktioniert noch nicht, zur Zeit erfolgt gerade ein Update.

Herr Engwicht weist darauf hin, dass der Hinweis „Rückkehrer“ fehlt.

Frau Taubenek verneint dies. Das ist bei der Wirtschaftsförderung zu finden.

Herr Engwicht findet die Seite auch sehr gut, hat aber zu lange gedauert.

Frau Taubenek weist darauf hin, dass es schwieriger ist als eine normale Internet-Seite ohne Links, Sicherheits-Standards etc..

Herr Paeschke weist in Bezug auf Corona darauf hin, dass es keine Übereinstimmung der Zahlen RKI und Landkreis gibt.

Frau Taubenek fragt nach.

Herr Staudacher stellt die Anfrage, wieviel Anträge es bei der FWG auf Mietminderung gibt aufgrund der Corona-Situation?

Frau Taubenek leitet die Anfrage weiter. Herr Staudacher bekommt eine Antwort.

Weiterhin fragt er in Bezug auf Medien in den Schulen, warum eine Umsetzung erst Ende des Jahres möglich war. Die Anträge wurden schon Anfang des Jahres eingereicht.

Herr Kostrewa gibt bekannt, dass Frau Zimpel aus dem Werksausschuss EB KTM ausscheidet, dafür rückt Herr Auerswald nach.

Herr Herzberg möchte Informationen zum Stand Dachgeschoss Cottbuser Straße 10 und ob dieses nutzbar ist.

Frau Korittke antwortet, dass es 3 Varianten gibt, diese werden bekanntgegeben.

Herr Staudacher informiert, dass es derzeit in den Schulen das Modell „Wechselunterricht“ gibt, dieses könnte jedoch noch gekippt werden.

Frau Taubenek: Hier gibt es bei jeder Grundschule eine andere Variante.

Herr Engwicht fragt nach dem Koordinierungsgespräch Jugendzentrum.

Frau Taubenek informiert, dass dieses am 10.02.21 per Videokonferenz stattgefunden hat.  

Info erfolgt noch an alle, das Protokoll des Koordinierungsgespräches wird bei Vorlage an alle versandt.

Herr Engwicht informiert über einen Anruf zum Rad- und Reitstadion von Herrn Bäuerlein  Prüfung Verkleidung Bahn mit langlebigem Holz.

Frau Korittke antwortet, dass eine solche Änderung zum jetzigen Stand nicht möglich ist. Dies wäre nur bei anderer Umgebungsvegetation (z. B. Schwarzerlen) möglich.

Der Planer gibt diese Woche seine Angebote ab.

Frau Taubenek informiert, dass es bezügl. Schul- und Sportzentrum am Wasserturm nochmal ein Treffen geben wird (Teilnehmer: Frau Taubenek, Frau Korittke, Prof. Mettke) zum Thema baul. Recycling

Frau Taubenek informiert über die Anfrage Endlager atomarer Restmüll und dass es hier eine virtuelle Fachkonferenz gab. Weitere folgen.

Geplant sind 8 Endlager im Norden, 1 im Süden.

Verfahrensende ist 2030.

Herr Paeschke spricht noch einmal seine letzte Anfrage zum Thema Drogenerkennung über Abwasser an.

Frau Taubenek informiert über Post von der Polizeidirektion Leipzig dazu.

Herr Paeschke sagt, dass es nicht Leipzig, sondern Dresden war, Nürnberg war auch beteiligt.

Frau Taubenek telefoniert mit Dresden dazu.

Weiterhin informiert Frau Taubenek über einen Mietvertrag über 3 Jahre zwischen Stadt/FWG/CTK für eine Gruppe vietnamesischer SchülerInnen, die hier ausgebildet werden für Pflegeberufe. Die Wohnungen werden in der Berliner Straße bereitgestellt.

Haushaltsvollzug 2020

Frau Taubenek teilt die Präsentation VV I an alle Mitglieder aus.

Erläuterungen dazu macht Herr Handreck.

Herr Bayer stellt die Frage, ob wir das Thema „Drogen über Abwasser“ wirklich „behandeln“ sollten. Ebenso das Thema Atommüllendlager.

Die Fraktionen sollten sich mit den Themen auseinandersetzen und sich eine Meinung bilden.

Herr Engwicht spricht noch einmal das Thema Straßenreinigungssatzung an.

Frau Korittke sagt, dass alle Informationen zusammengestellt/gebündelt werden, auch für die Ortsteile.

Das Thema hätte vorher mit den Ortsvorstehern besser kommuniziert werden können.

Entwurf Fristverlängerung

V.: Frau Taubenek, VV 2, VV 3

Herr Dr. Jaehn spricht das Thema Impfproblematik an (Mehrzweckhalle, Pflegeheime)

Frau Taubenek informiert Herrn Dr. Jaehn, sobald sie mehr Informationen zu diesem Thema hat.

19:25 Uhr ist der öffentliche Teil beendet.

Es wird eine kurze Pause von 10 Minuten eingelegt.

Es wird die Nichtöffentlichkeit hergestellt.