Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Antrag auf Abwahl der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz), Frau Daniela Reuter  

 
 
11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 14
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: abgelehnt
Datum: Fr, 05.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:25
Raum: Großer Saal des Kreishauses (C. 1. 08)
Ort: Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (Lausitz) Mesta Baršc (Lužyca)
SVV/0249/2021 Antrag auf Abwahl der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz), Frau Daniela Reuter
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Dr. Wußmann
Federführend:Fraktion CDU/Grüne Bearbeiter/-in: König, Ute

Frau Reuter informierte über die Stimmhlerkommission. Diese besteht aus Herrn Jaschan, Herrn Staudacher, Frau Tscharn, Frau Janisch und Frau Zimpel. Die Mitglieder wurden gebeten, sich in den vorgesehenen Räumlichkeiten einzufinden und alles in Begleitung von Frau Wolff und Frau König vorzubereiten.

 

r die Durchführung bedarf es einer kleinen Unterbrechung.

 

Herr Dr. Wußmann schilderte ausführlich die Gründe für den Abwahlantrag der Fraktion CDU/Grüne.

 

Herr Auerswald hinterfragte, ob es nicht besser ist, die Versammlungsführung stellvertretend an Herrn Herzberg abzugeben.

Frau Reuter hat sich bereits mit Herrn Herzberg abgesprochen, den Punkt selbst weiterzuführen.

 

Herr Dr. Schüler kann den Antrag der Fraktion CDU/Grüne nachvollziehen und schätzt die Sachlichkeit, dennoch sei er gegen die Abwahl. Er regte an, die Organisation im Gesamten abzuändern.

 

Herr Paeschke kritisierte die Aussage von Herrn Dr. Wußmann zum Mitwirkungsgebot. Diese wurde sodann klargestellt. Auch plädierte er für eine Unterstützung der Vorsitzenden während einer Versammlung.

 

Herr Engwicht sprach seinen Dank an die Vorsitzende für die Zusammenarbeit aus. Er bestätigte die Ausführung von Herrn Dr. Wußmann. Man muss einen gemeinsamen Konsens finden, dies ist sehr wichtig. Dennoch übte er Kritik an einigen aufgeführten Vorwürfen durch die Fraktion CDU/Grüne aus.

 

Herr Dr. Jaehn sprach auch im Namen der AfD-Fraktion das Vertrauen aus und habe nichts an der Zusammenarbeit auszusetzen.

 

Frau Dreßler positionierte sich sehr deutlich und untersützte die Meinung und den Antrag der Fraktion CDU / Grüne. Sie richtete die Bitte an die Vorsitzende, in Unanbhändigkeit vom Ergebnis, dass ein Weiterentwickeln der Vorsitzenden Grundvoraussetzung ist, um die Stadtverordnetenversammlung qualitativ zu steuern und zu leiten.

 

Herr Herzberg informierte, dass er im Falle der Aufhebung der Corona-Bedingungen bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung seinen Platz neben der Vorsitzenden einnehmen will.

 

Herr Kostrewa beantragte die Abstimmung zum Beenden der Redebeiträge.

 

Herr Bayer übte erneut Kritik an der Herangehensweise der Vorsitzenden, desweiteren bezog er Stellung auf die Aussage von Herrn Paeschke und plädierte auf einen Neuanfang. Er blickt dem Ganzen jedoch skeptisch entgegen.

 

Abstimmung Geschäftsordnungsantrag von Herrn Kostrewa zum Beenden der Aussprache.

 

Abstimmungsergebnis: 24/3/2

Der Antrag wurde mehrheitlich beschlossen.

 

Ende der Abstimmung um 17:18 Uhr

Es folgte die Umsetzung des Antrages.

 

Frau Reuter beauftragte nun die Stimmhlerkommission mit der Durchführung der Wahl. Es wurde geheim gewählt. Ebenso wies Frau Reuter auf die Corona-Schutzmaßnahmen hin, sich mit Mund- und Nasenschutz und genügend Abstand in den Räumlichkeiten einzufinden.

 

Frau Reuter gab das Wort an Herrn Staudacher, Sprecher der Stimmhlerkommission weiter.

Herr Staudacher informierte über die Anwesenheit von 27 Stimmberechtigten sowie derrgermeisterin. Die Wahl wurde nun durchgeführt. Es wurden 28 Stimmzettel abgegeben, davon waren alle gültig.

 

Nach der Stimmabgabe und erfolgter Auszählung der Stimmzettel verkündete Herr Staudacher das Ergebnis:

 

abgegebene Stimmzettel: 28

ltige Stimmzettel: 28

JA-Stimmen: 12

NEIN-Stimmen: 14

Enthaltungen: 2

 

 

 

 


Gesamtabstimmungsergebnis: 12/14/2

Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.