Auszug - Anfragen / Sonstiges  

Herr Paeschke stellte eine Anfrage zum Thema Oberschule Forst. Es geht um das Thema Inklusion / Gemeinsames Lernen. Die Schule ist 2018 in dieses Programm aufgenommen worden. Seitdem bemüht sie sich in Zusammenarbeit mit der Verwaltung, dass bauliche und organisatorische Anpassungsmaßnahmen vorgenommen werden. Hier fand ein Gespräch mit der Bürgermeisterin statt. Herr Paeschke erfragte, warum derweil noch nichts passiert ist und in diesem Zusammenhang erwähnte er den Schulentwicklungsplan, welcher zum Schuljahr 2020/2021 ende. Bislang wurde noch nicht über eine Fortschreibung oder Weiterentwicklung gesprochen.

Dieses Thema wird derzeit mit dem Fachbereich und den Direktoren der Schulen nochmal komplett angefasst, informierte Frau Taubenek.

Herr Paeschke betonte, dass die Veränderung/der Schulumbau sehr anspruchsvoll ist.

Wie geht man damit um?

Herr Zuber informierte, dass eine Weiterentwicklung der Schullandschaft bestehe.

Inhaltliche Ausarbeitungen seien der Fokus. In der Anfangsphase soll dies umgesetzt werden. Die Oberschule ist durchaus ein sehr komplexes Thema.

Frau Dressler informierte über die Schwierigkeiten für ältere Bürger beim Überqueren der Bürgersteige. Die Bitte für die Zukunft ist, dass der Winterdienst verbessert und die Sicherheit der Bürger gewährleistet wird. Diese Anregung wird von der Verwaltung entsprechend aufgenommen.

Herr Dr. Jaehn erfragte den derzeitigen Stand zum Umfeld Grundschule Mitte.

(Objekt Max-Fritz-Hammer Straße / Tagorestraße).

Ist trotz Denkmalschutz vorgesehen, das Dach aus Fördermitteln zu sichern?

Frau Korittke informierte, dass das Objekt Max-Fritz-Hammer Straße / Tagorestraße in der Denkmalschutzliste eingetragen isti. Auch gebe es komplizierte Eigentumsverhältnisse. Gemeinsam mit dem Landkreis Spree Neiße, mit der unteren Bauaufsicht und der unteren Denkmalbehörde, habe ein Termin stattgefunden. Es wurde ein Entlassungsantrag für den Eigentümer gestellt, dass dieses Denkmal aus dem Denkmalschutz entlassen wird und die Stadt Forst (Lausitz) würde somit im weiteren Verfahren das Objekt ggf. übernehmen. Vorgesehen ist sodann der Rückbau. Dies ist ein langer Prozess, so Frau Korittke.

Desweiteren ist in der Bahnhofstraße eine Aussparung im Bürgersteig aufgefallen, laut Herrn Dr. Jaehn. Er wolle erfahren, ob hier eine Neubepflanzung von Straßenbäumen vorgesehen ist. Die Prüfung erfolge durch das zuständige Fachamt und Herr Dr. Jaeh erhält eine schrifltiche Antwort.

Herr Engwicht betonte erneut die Dringlichkeit der Sicherheitspartnerschaften. Diese Thematik werde derzeit von Frau Taubenek bearbeitet.

Desweiteren möchte Herr Engwicht daran erinnern, dass es eine große Zustimmung zum Bau einer Brücke in Forst über die Neiße gab. Möglicherweise kann man im Rahmen des Strukturwandels dieses als Projekt anschieben.

Frau Korittke äußerte, dass die Stadtverordnetenversammlung mit der Verbalnote zugestimmt habe. Inhalt war ein großer Rahmen. Ein innerstädtischer Brückenschlag. Es bestehe ein ständiger Kontakt mit der Brückenkommission.

Die Rahmenbedingungen müsse man noch klären. Grundzüge der Planung müssten im Planungsausschuss besprochen sowie eine Grunduntersuchung gemacht werden. Jedoch ist der Standort noch nicht festgelegt worden. Vorgesehen ist, dieses Thema im Planungsausschuss zu platzieren und dann im politischen Raum in die Diskussion zu gehen.

Herr Paeschke merkte an, in Bezug auf die Thematik Brückenbau, dass hier bereits eine Prüfung sowie Planung stattgefunden habe und es durchaus von Vorteil ist, den Stadtverordneten, die dieses nicht begleitet hatten, nochmals zur Verfügung zu stellen. Frau Korittke bestätigte, dass das Geld in Höhe von 20.000 Euro hierzu eingestellt sei. Dennoch habe sich die Stadtverordnentenversammlung nicht für die Lange Brücke entschieden, sondern die Stadtverordnentenversammlung habe den Beitritt zur Verbalnote für einen innerstädtischen Brückschlag beschlossen.

Herr Dr. Schüler stellte den Antrag zur Geschäftsordnung zum Abschluss der Debatte.

Herr Engwicht, Herr Bayer und Herr Paeschke gaben den Hinweis, das Thema des Brückenbaus in den zuständigen Ausschüssen zu besprechen. Die Unterlagen werden von der Verwaltung vorbereitet und an die entsprechenden Ausschüsse verschickt.

Ende Öffentlicher Teil um 18:06 Uhr

Es folgte eine Pause bis 18:15 Uhr