Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Herzberg fragte an, wie der Stand zur „Grünen Mitte“ ist und wie es dort weitergeht. Dazu antwortete Frau Geisler, dass die Ausschreibung derzeit vorbereitet wird. Ein Ablaufplan liegt vor. Die Maßnahmen im TG 6 sollen Ende September/Anfang Oktober 2021 fertiggestellt sein. Zur geplanten Wasserfläche wird es nochmals Gespräche geben. Wasser, Luft und Sonne haben eine neue Bedeutung bekommen. Aus diesem Grund erfolgen Gespräche im Rahmen einer Expertenrunde.

Weiterhin fragte Herr Herzberg nach dem Stand zur Ausschreibung „MA Bergbaufolgelandschaft“. Dazu antwortete Frau Geisler, dass nur eine Bewerbung vorlag.

Herr Bayer fragte nach, wann es Informationen zum Thema Lange Brücke nach Polen gibt. Außerdem fragte er nach dem Zeitplan zur Machbarkeitsstudie GS Keune.

Zur Langen Brücke erklärte Frau Geisler, dass die Unterlagen zusammengestellt wurden und bei Frau Korittke vorliegen. Bezüglich der Machbarkeitsstudie GS Keune führte sie aus, dass die Unterlagen bei der Stadt Forst (Lausitz) eingegangen sind. Sie werden zunächst intern geprüft, bevor am 15.04.2021 die Präsentation der Büros öffentlich erfolgt.

Herr Dr. Jaehn sprach sich vehement gegen einen Brückenbau im Stadtgebiet aus. Er wies auf die hohe Kriminalität (Diebstahl u.a.) hin und kündigte an, ggf. eine Bürgerinitiative zu initiieren.

Herr Gäbler sprach die übergebene Unterlage zum „Stadtforum“ an und bat Frau Geisler um entsprechende Erläuterungen. Frau Geisler informierte über die Idee, ein Stadtforum in der Stadt Forst (Lausitz) zu initiieren. Herr Herzberg kann damit nichts anfangen und fragte, wer hier aktiv werden soll? Frau Geisler erklärte, dass aus Gesprächen mit Bürgern dieser Wunsch an sie herangetragen wurde, um sie aktiv mit in die Stadtplanung einzubeziehen. Dies wäre mit einem thematisch gut vorbereiteten Stadtforum möglich.

Herr Gäbler sieht dies als Vorschlag. Es muss entschieden werden, auf welchen Weg dieser gebracht werden soll. Er bat die Ausschussmitglieder, diese Idee in den Fraktionen zu beraten und sich eine Meinung zu bilden.

Herr Dr. Jaehn sieht dies nicht als notwendig an, da auch hier nur geredet wird und keine Erfolge zu verzeichnen sind. Herr Bayer ist der Meinung, dass die Platzierung so einer Veranstaltung in der Stadtverordnetenversammlung richtig wäre und nicht im Ausschuss für Planung. Außerdem kritisierte er, dass vorangegangene Bürgermeister in den Fraktionen solche Themen angesprochen haben, die jetzige Bürgermeisterin war noch nicht einmal in den Fraktionen.

Herr Heiber wies auf den noch immer nicht wieder reparierten Straßenbeleuchtungsmast in der August-Bebel-Straße/Ecke Euloer Straße hin und fragte an, wann dies erfolgt.

Weiterhin wies Herr Heiber darauf hin, dass am neu sanierten Radweg in Richtung Groß Bademeusel, Anbindung Rosengarten, der Asphalt an der Innenseite bereits wieder abbröckelt. Außerdem wurde die Baustelle von der Firma sehr unsauber verlassen.

Im Weiteren wies Herr Heiber nochmals auf noch stehende Strommasten im Bereich Döberner Straße, Südstraße, Simmersdorfer Straße usw. hin, die von der NBB nicht entfernt wurden. Eine diesbezügliche Mail wurde bereits vor einiger Zeit an die Stadt Forst (Lausitz) gesandt. Die Beantwortung von Herrn Obst hat ihn jedoch nicht befriedigt. Die Masten, die im Gewerbegebiet lt. Aussage von Herrn Obst stehen bleiben sollen, sollten seiner Meinung nach ebenfalls entfernt werden.

Außerdem wies er auf eine defekte Straßenbeleuchtungsanlage in der Spremberger Straße, vor der Einmündung an der Malxe, hin. Diese stellt eine Gefahrenstelle dar.

Er forderte die Verwaltung auf, sich dieser Probleme nochmals anzunehmen.

Herr Dr. Jaehn verlässt die Sitzung (20:40 Uhr).