Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Stenzel bemerkt, dass die SPD-Fraktion in der SVV 5 Anträge zum Haushalt gestellt hat, u. a. zu Kultur, Grünanlagen und Unterhaltung von Spielplätzen.

Wann werden die Anträge eingearbeitet?

Herr Handreck antwortet, dass alle Anträge eingearbeitet wurden.

Weiterhin bittet Herr Stenzel darum, den Haushalt auf der Seite der Stadt Forst (Internet) zu prüfen (Fehler).

Herr Handreck sichert Prüfung zu.

Informationen Herr Handreck:

Herr Handreck informiert über ein Schreiben der Kommunalaufsicht vom 15.03.2021 zur Genehmigung des Haushaltes. Der Haushalt soll mit 7 Auflagen genehmigt werden.

Wenn das Schreiben da ist, bekommen die Ausschussmitglieder und sachkundigen Einwohner dieses zur Kenntnis.

Info, dass das Jugendzentrum Am Wasserturm im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages behandelt wird, siehe auch Pressemitteilung BMI (Land Brandenburg 4 Projekte)

Feuerwehrgerätehaus Gr. Bademeusel

wurde beim Landkreis eingereicht  positiv beschieden

Osterfeuer

Die Antragsteller wurden aufgefordert, ihre Anträge zurückzuziehen.

Osterfeuer sind auch dieses Jahr wegen Corona nicht erlaubt.

Herr Herzberg bemerkt, dass der Glascontainer am Standort Keune übervoll ist, auch Standort Mexiko sehr unsauber

Briesnig ebenfalls übervoll

Standort Muskauer Straße/Ecke Skurumer Straße entwickelt sich zu Müllplatz

Herr Handreck antwortet, dass für die Containerstandorte (duales System) der Landkreis zuständig ist.

Die Kreistagsabgeordneten haben die Möglichkeit, sich zu diesem Thema an den Landkreis zu wenden.

Weiterhin hat Herr Herzberg eine Frage zum Spielplatz hinter dem Kindergarten Keune

Fördermittel erst 200.000 EUR, jetzt 350.000 EUR und es passiert immer noch nichts.

Fördermittel-Antrag ist gestellt worden, kommunalaufsichtliche Stellungnahme negativ.

Herr Handreck antwortet, dass die Maßnahme in diesem Jahr nicht stattfindet.

Eine von 7 Auflagen trifft hier zu (freiwillige Aufgabe).

19:00 Uhr ist der öffentliche Teil beendet.

Die Nichtöffentlichkeit wird hergestellt.