Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Die Vorsitzende stellte fest, dass die Mitglieder des Ausschusses form- und fristgemäß nach der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung un deren Ausschüsse eingeladen wurden. Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur 11. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses wurden form- und fristgemäß nach § 15 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) öffentlich bekannt gemacht.

Es sind zur Zeit die Vorsitzende und weitere 7 Mitglieder anwesend. Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss ist somit beschlussfähig.

Frau Taubenek verwies auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.

Frau Taubenek gratulierte der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, Frau Daniela Reuter, die am 20.04.21 ihren 50. Geburtstag beging, nachträglich ganz herzlich zu diesem Jubiläum, wünschte ihr alles Gute und viel Gesundheit und übergab ein Präsent und Blumen.