Auszug - Anfragen / Sonstiges  

Frau Taubenek informiert über eine Veranstaltung am 22.04.21 zum Thema „Impfstrategie.“

Impfpunkt Stadt Forst – Abstimmung in der 15./16. KW

15.542 Impfberechtigte im Alter von 18 – 110 Jahren

Stand 16.04.21  2.600 geimpfte Forster + 1.500 Geimpfte über Hausärzte

Frage Herr Bayer: Wieviel über 100-Jährige?

Frau Taubenek informiert sich über Frau Freer.

Info zu LUCA-App  Landkreis entsprechende Schnittstelle

Herr Dr. Wußmann möchte wissen, ob die Stadt in der jetzigen schwierigen Situation auf die Einzelhändler zugeht?

Herr Paeschke spricht das Thema Oberschule und Gemeinsames Lernen an. Das Thema wurde in der SVV am 05.03.21 schon einmal angesprochen und äußert die Bitte, sich hierum nochmal zu kümmern.

Frau Taubenek sagt, dass dieses Thema „im Ganzen“ behandelt werden muss, das macht einzeln keinen Sinn.

Herr Paeschke weist auf ein Schreiben zum Thema „Stadtforum“ hin, welches er bekommen hat. Damit kann er nichts anfangen. Er bittet um Klärung.

Frau Korittke antwortet, dass das Thema im Planungsausschuss am 27.05.21 besprochen wird. Dort ist es auf der Tagesordnung. Das Schreiben ging im Vorfeld an die Fraktionen.

Herr Staudacher hat beobachtet, dass das Ordnungsamt in der Stadt unterwegs ist und fragt, ob es Verstöße gegen die Corona-Auflagen gibt?  

Frau Taubenek antwortet, dass es regelmäßige Zusammenkünfte des Stabes gibt, wo alle Akteure wie Polizei, Ordnungsamt, Krankenhaus und viele andere zusammensitzen und wo u. a. auch das ein Thema ist. Aus den Sitzungen sind keine Verstöße bekannt.

Es wird noch einmal angesprochen, dass Herr Herzberg zur nächsten SVV wieder mit vorn bei Frau Reuter sitzen wollte  solange Corona-Beschränkung  nein

Direkte Klärung zwischen Herrn Herzberg und Frau Reuter

Herr Dr. Jaehn spricht die Thematik „Befahren des Friedhofes mit dem Pkw“ an.

Frau Korittke antwortet, dass dies grundsätzlich verboten ist, es gibt jedoch Ausnahmen.

Herr Dr. Jaehn bittet um eine Aufstellung, mit welchem Zeichen dies möglich ist.

Herr Herzberg fragt, warum in Bezug auf die Überarbeitung der Zuständigkeitsordnung etc. nichts passiert?

Frau Taubenek bemerkt, dass das nicht stimmt. Es wurde alles zusammengetragen und die Endabstimmung erfolgt derzeit mit Frau Hoffmann.

Der öffentliche Teil ist um 18:30 Uhr beendet.

Es wird eine Pause von 10 Minuten eingelegt.