Auszug - Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin  

Herr Auerswald erfragte, ob die Möglichkeit bestehe das Rosengartenfest in den Monat August zu verschieben. Angelehnt an das Stadtfest in Cottbus.

Des Weiteren sei der Stand zum Textilmuseum interessant zu erfahren.

Frau Korittke informierte, dass die Baugenehmigung und die baufachliche Prüfung erhalten wurde. Dabei werden alle durchgeführten Untersuchungen auf Inhalt und Angemessenheit als auch den finanziellen Rahmen geprüft.

Die anfängliche Summe lag bei 8,4 Mio Euro. Derzeit liege der aktuelle Stand bei 9,8 Mio Euro. Zur Ausführungsplanung werde eine belastbare Kostenberechnung vorliegen.

Herr Auerswald äußerte die Bitte, in der SVV halbjährlich den aktuellen Stand mitzuteilen.

Herr Zuber informierte, dass die Rosengartenfesttage verschoben werden.

Bisher liege die Planung eines externen Veranstalters vor, welcher im August unter hohen Sicherheitsanforderungen ein großes Event durchführen werde.

Derzeit sei der Schwerpunkt auf 2 Sonntage im Monat gerichtet, in der Hoffnung im kommenden Jahr ein umfangreiches Fest durchführen zu können.

Herr Staudacher erfragte die Möglichkeit, die Gründe für den Zuzug nach Forst herauszufinden, ob dieses statistisch anhand des Alters, der Lebenserfahrung nachweisbar sei. Frau Taubenek sicherte die Prüfung / Erfassung über das Bürgeramt zu, welche entsprechend erstellt und zugeschickt werde.

Herr Dr. Wußmann hoffe, dass zum Sommer 2021 die Jugendlichen im Alter von 12 bis 16 Jahren gegen COVID-19 geimpft werden können, das wiederum bedeutet, dass die jüngeren jedoch zum Herbst 2021 nicht geimpft sein werden und somit stünde man vor derselben Situation, wie sie derzeit bereits sei. Mit diesem Grund stelle sich die Frage, wie weit die technische Digitalisierung der Grundschulen seien.

Elektrische Luftfilter können die Präsenz gewährleisten. Habe die Stadt Forst (Lausitz) dieses bereits in Erwägung gezogen?

Wie sei der momentane Stand zum Bau der Eisenbahnbrücke in der Euloer Straße?

Herr Zuber erläuterte, dass die Grundausstattung in den Schulen vorhanden sei. Diese würden allerdings nicht den Anforderungen entsprechen. Dazu müsse die Infrastruktur angepasst werden. Ein entsprechender Fördermittelantrag sei Ende des letzten Jahres eingereicht worden. Voraussetzung hierbei war eine Fachplanung über die technische Ausstattung vor Ort. Konzepte liegen vor und seien auch eingereicht worden. Die Kosten seien nicht auskömmlich, die zur Verfügung stehen. Dieses müsse mit zusätzlichen eigenen Mitteln oder mit weiteren Fördermitteln kompensieren werden. Es sei gelungen, für die Laufzeit bis 2024 die Grundausstattung finanziell abzusichern. Die technische Ausstattung sei erhöht worden. Rund 170 neue Laptops seien für Schüler beschafft worden, um das Home Schooling zu gewährleisten. Weitere 100 Laptops seien geplant.

Vom Grundsatz sei ein Luftfiltersystem für die Klassenräume im Test. Die Ergebnisse jedoch stehen noch aus. Dies sei abhängig jedoch von den Landesvorschriften wie der Schulbetrieb zu führen sei. Angekündigt sei, dass zum 17. Juni 2021 die Schulschließung aufgehoben werde.

Frau Korittke informierte, dass es zur Bahnunterführung keine neuen Informationen gebe. Ein Entwurf von der Kreuzungsvereinbarung liege noch nicht vor. Sobald die Unterlagen vorliegen, würde dieses im entsprechenden Fachausschuss vorgestellt werden.

Frau Dreßler bedankte sich bei allen Ärzten in Forst, welche mitgewirkt haben. Es habe ein aktiver Austausch mit betroffenen COVID-Patienten stattgefunden. Hervorzuheben sei eine gute Betreuung im Krankenhaus, jedoch kritisiere man die Nachsorge.

Frau Dreßler erfragte die Handhabe mit bereits geimpften Menschen und welchen, die bereits erkrankt waren. Ebenso bemängeln Eltern im Grundschulbereich die Handhabe der Informationen zum Schulstart. Letzteres wünschen sich die Bürger ein Gedenken an die COVID-Patienten, die an den Folgen verstorben seien.

Herr Zuber erklärte, dass die Schulschließung auf die zuständige Landesregierung zurückzuführen sei. Hierzu müsse auch der Landkreis Spree-Neiße mit der Bekanntgabe schnell reagieren. Die Verwaltung sei auch bemüht, schnellst möglichst zu reagieren, um Informationen rechtzeitig auf allen verfügbaren Kanälen weiterzugeben. Auch die Schulen tun ihr Bestmöglichstes, um zu informieren.

Frau Taubenek bedankte sich bei den Mitarbeitern, die über die Schließzeit hinaus, die Anträge für die Notbetreuung bearbeiten konnten.

Hinzuzufügen sei, dass am 18. April 2021 Flaggen durch die Stadtverwaltung auf Halbmast gehisst worden seien, um den an COVID-19-Verstorbenen zu gedenken.

Herr Kruse informierte, dass die Hausärzte über die Apotheken den Impfstoff AstraZeneca bestellen können und jeder könne sich impfen lassen.

Herr Horn nimmt um 15 Uhr an der Sitzung teil.

Es sind 28 Mitglieder anwesend.

Herr Herzberg wünschte eine detaillierte Ausführung aller Immigranten, welche im nächsten Haupt- und Wirtschaftsausschuss erläutert und vorgelegt werden.

Pause von 15:05 Uhr - 15:15 Uhr