Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
9. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales und Sport
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport
Datum: Mo, 10.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:10
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Richter stellt fest, dass die Ausschussmitglieder form- und fristgerecht geladen wurden. Es sind 7 Stadtverordnete und 5 Sachkundige Einwohner anwesend. Der Ausschuss ist beschlussfähig. Er verweist auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf), in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.