Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Ergänzend zu den Erläuterungen in der Beschlussvorlage informiert Frau Korittke nochmals zum Sachverhalt: Die Antragstellung zur Projektförderung im INTERREG-Programm erfolgte gemeinsam mit der Partnergemeinde Brody und einer Fördersumme von 1,827 Mio. €. Während des Projektverlaufs ergab sich, dass Brody die Projektumsetzung wegen anderer Aufgaben nur noch bedingt durchführen konnte. Damit die Fördersumme nicht verloren geht, konnte über den Begleitausschuss erreicht werden, dass die Umschreibung von 618.873 € des Anteils Brody auf die Stadt Forst (Lausitz) bewilligt wird und die Mittel im Rosengarten verwendet werden zur Verbesserung der Barrierefreiheit in den Bereichen Hochstammgarten, Teschendorffgarten und Übergang Wegeverbindung Kegeldamm. Es wurde ein Änderungsantrag für die Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) bei der ILB gestellt. Bedingung ist die Verwendung der Mittel in diesem und im nächsten Jahr. Beantragt wurde auch eine Veränderung des Durchführungszeitraumes bis 31.12.2022. Die Planungsleistungen müssen europaweit ausgeschrieben werden. Zeitplan und Kosten (Abruf der Mittel) wurden strukturiert. Nachdem das Planungsbüro feststeht, wird den Stadtverordneten die weitere Planung vorgestellt.
Die Ausschussmitglieder nehmen die Beschlussvorlage zur Kenntnis. |
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