Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des Objektes Wehrinselstraße 41  

 
 
7. Sitzung des Ausschusses für Planung
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Planung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 27.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:40
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0275/2021 Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des Objektes Wehrinselstraße 41
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Zuber, Sven
Federführend:Verwaltungsvorstand für Service, Bildung und Personal Bearbeiter/-in: Zuber, Sven

Herr Zuber stellte anhand eines Power-Point-Vortrages das Objekt Wehrinselstraße 41 vor und machte entsprechende Ausführungen zur geplanten Entwicklung.

 

Herr Heiber sieht es grundsätzlich als richtig an, das Grundstück zu erwerben, um die Nutzungsmöglichkeiten umzusetzen. In diesem Zusammenhang fragte er an, ob der rechtskräftige B-Plan Wehrinselstraße noch ltig ist. Weiterhin fragte er an, ob sich jetzt schon abschätzen lässt, welche Kosten für das Wertgutachten entstehen.

 

Frau Korittke antwortete dazu, dass der B-Plan von 1993 nicht die gesamte Fläche erfasst, sondern nur eine Teilfläche. Die Inhalte müssten überarbeitet werden. Für das Wertgutachten wird ein bestellter Gutachter beauftragt, der alle Möglichkeiten aufzeigt.

 

Herr Gäbler fragte nach, wie mit dem derzeitigen Mieter verfahren wird. Dazu antwortete Herr Zuber, dass im ersten Schritt das Objekt einschließlich der Mieter in das Eigentum der Stadt übernommen wird. Die Konzeption soll dann schrittweise umgesetzt werden. Damit werden bestehende Mietverträge nicht sofort gekündigt. Es gibt sehr viele große Flächen, die bereits durch die Stadt in Anspruch genommen werden können. Es handelt sich hier um zwei Mieter (Schausteller / Fuhrunternehmen). Es ist davon auszugehen, dass in absehbarer Zeit jedoch eine Kündigung der Mietverträge erfolgen wird.

 

Herr Dr. Jaehn hätte sich auf dieser Fläche eine kleinteilige Wohnbebauung genscht. Dazu führte Frau Korittke aus, dass auf der Fläche neben diesem Areal genau so etwas vorgesehen ist.

 

Herr Herzberg fragte nach, ob die Konzeption im eigenen Haus oder durch einen Externen erstellt wird. Dazu antwortete Frau Korittke, dass ein externes Büro dafür beauftragt wurde. Die Beauftragung erfolgte mit Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes. Die Aufgaben­stellung wird durch die Stadt erarbeitet.


Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0