Auszug - Weitere Verfahrensweise zum Stadtforum  

Herr Gäbler wies auf den letzten Ausschuss für Planung hin, in dem das Thema „Stadtforum“ vorgestellt wurde. In den Fraktionen sollte darüber beraten und eine Meinung gebildet werden. Er fragte den Stand ab.

Frau Korittke ergänzte, dass es sich um eine Angebot der Verwaltung handelt, welches erläutert wurde. Die entsprechende Unterlage wurde verteilt. Für sie ist von Interesse, welche Grundtendenz es aus den Fraktionen gibt.

Herr Dr. Jaehn ist dafür, dass so eine Diskussionsplattform hergestellt wird. Herrn Herzberg fehlt der Moderator, den er in der Bürgermeisterin sieht.

Auch Herr Heiber sieht das Stadtforum positiv. Themen könnten der Strukturwandel und die Innenstadt sein. Es macht auch in jedem Fall Sinn, außerhalb des politischen Raumes verschiedene Themen zu diskutieren.

Herr Grund wies darauf hin, dass es in der Stadt eine Wirtschaftsförderung gibt. Er sieht die Zuständigkeit in ihrer Verantwortung. Er kann keine Präsenz der Wirtschaftsförderung erkennen und ist nicht dafür, erneut Geld für einen externen Moderator o.ä. auszugeben.

Frau Geisler wies darauf hin, dass es sich hier um eine Diskussionsplattform handelt, in die die Bürger integriert werden soll. Es sollten max. 2 Veranstaltungen pro Jahr vorgesehen werden. Diese bedürfen einer sehr guten Vorbereitung. Es soll auch nicht der politische Raum angesprochen werden, sondern engagierte Bürger sollen tätig werden, die über wichtige Stadtthemen, wie z. B. auch die Industriebrachen, diskutieren. Ein Stadtforum gibt es bereits in anderen Städten.

Für Herrn Grund sind dies nach wie vor Themen für die Wirtschaftsförderung.

Frau Korittke erklärte, dass mit der Bürgermeisterin und den Verwaltungsvorständen dieses Thema beraten wurde. Sie stehen hinter der Idee. Ein Stadtforum kann auf jeden Fall eine positive Wirkung haben. Sie wies darauf hin, dass das Stadtforum keine rechtliche Wirkung hat, sie können lediglich Impulse für die weitere Entwicklung geben. Entscheidungen werden nach wie vor durch die Stadtverordneten getroffen.

Herr Gäbler bat um eine Abstimmungsempfehlung für die Verwaltung:

Abstimmung Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 5/0/1