Auszug - Haushaltsrechtliche Ermächtigung zur Durchführung eines Ausschreibungs- und Vergabeverfahrens nach Vergabeordnung zur Anmietung eines neuen Gebäudes für die Kinder- und Jugendsozialarbeit in Forst am Standort des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm.  

Herr Engwicht machte Erläuterungen zur Vorlage.

Es gab eine rege Diskussion zur Vorlage mit der Feststellung, dass verschiedene Fraktionen und die Verwaltung hier sehr unterschiedliche Auffassungen vertreten.

Herr Kostrewa machte den Vorschlag, bis zur SVV am 18.06.2021 darüber nachzudenken, ob man das Thema zurückstellt und nach der Sommerpause darüber entscheidet.

Herr Handreck macht noch einmal deutlich (siehe auch verteilter „Leitfaden“), dass es für dieses Bauvorhaben mehrere Phasen gibt, wichtige Aspekte, an denen man nicht vorbeikommt (nicht nur die Miete), z. B. die Genehmigung der Kommunalaufsicht für dieses Vorhaben. Wir sind eben als Verwaltung nicht frei.

Herr Handreck setzt sich mit Spremberg in Verbindung (SPB plant so ein deutlich größeres Vorhaben – Schwimmhalle).

Herr Handreck schließt sich der Meinung von Herrn Kostrewa an.

Frau Taubenek hält das Vorhaben mit dem jetzigen Erkenntnisstand für nicht machbar.

Herr Nitzschke wird gebeten, das Bodengutachten hierfür an alle Stadtverordneten zu geben.

Die Mitglieder des HWA stimmten über die Vorlage ab.

Abstimmungsergebnis: 4/4/2, abgelehnt

Die Vorlage geht jedoch weiter in die SVV am 18.06.2021.

17:50 Uhr wird eine kurze Pause eingelegt.

18:00 Uhr wird die Sitzung fortgeführt.