Auszug - Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur" zur Sanierung Radrennbahn mit Rad- und Reitstützpunkt im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Eigenanteile  

Herr Engwicht wünschte sich auf die Position zur Tragwerksplanung sowie zu besonderen Leistungen eine genauere Erläuterung. Des Weiteren erfragte Herr Engwicht, ob der Baubeginn für die Rennbahn feststehe und ob es für die Schwimmhalle bereits eien Schlussabrechnung gebe?

Frau Korittke könne die Frage, ob die Tragwerksplanung ausgeschrieben sei, nicht abschließend beantworten.

Den Zuschlag habe man erhalten und ein Angebot liege vor. Nach der Zustimmung im Januar im Ausschuss, wurde die Änderung beantragt und der geänderte Fördermittelantrag beim Projektträger eingereicht. Die Bestätigung der Eigenanteile stehe noch aus. Nach der baufachlichen Prüfung, beginne die Baumaßnahme. Die Tragwerksplanung müsse nachgereicht werden, laut Frau Korittke.

Frau Korittke informierte, dass die Schwimmhalle in der Endabrechnung sei. Frau Krahl prüfe vollumfänglich alle Schlussrechnungen. Nach derzeitig vorliegenden Rechnungen inklusive Schlussrechnungen, habe man die Möglichkeit gesehen, dass noch ungefähr 150.000 Euro übrig bleiben werden. Nach der Bestätigung im Ausschuss, werde Frau Korittke alle notwendigen Unterlagen zur baufachlichen Prüfung einreichen.

Herr Paeschke hinterfragte, ob die zukünftigen Preiserhöhungen vollständig zu Lasten der Stadt gehen? Frau Korittke erklärte, dass im Bundesprogramm die beantragten Mittel gedeckelt seien. Die 2,5 Mio Euro seien gesichert.

Herr Auerswald erfragte den Endpreis der Schwimmhalle.

Frau Korittke wies auf die vorliegenden Unterlagen hin und der laufenden Nummer 4.

Herr Herzberg wünschte eine zur Vorlage beigefügte detaillierte Übersicht der Kostengruppen.

Herr Dr. Jaehn merkte an, dass man einen Antrag eines Ausschusses für eine genauere Begleitung der Baumaßnahme stellen würde.

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die kommunalen Eigenanteile von 786.050,00 EUR für die Bundesförderung in Höhe von 2.565.000,00 EUR im Zuwendungszeitraum 2019 – 2023.

Die entsprechende Mittelveranschlagung wird Bestandteil des Haushaltsplanes ab 2020 ff. (einschließlich der Finanzplanung bis 2024) – hier im Finanzhaushalt aus Investitions­tätigkeit.

Abstimmungsergebnis: 23/0/2, mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen