Auszug - Anfragen / Sonstiges  

Frau Taubenek beantwortet die Frage zum Atommüllendlager. Aktuell sind vier Gebiete zur Methodenentwicklung festgehalten wurden.

Herr Paeschke fragt zur Machbarkeitsstudie zum Raumkonzept, warum es keine Kontakte zur Schulleitung von der Verwaltung aus gibt. Er wird immer wieder darauf angesprochen.

Frau Taubenek antwortet, dass in der Woche vor Schulbeginn eine Konferenz stattfinden sollte. Dabei gab es Terminschwierigkeiten und wird nun am 30.09.2021 stattfinden.

Herr Paeschke gibt an, dass die Beteiligung der Bürger beim Straßenbau, in Form von entstehenden Erschließungskosten, nicht eingehalten wird. Es wurde beschlossen, dass die Bürger mindestens ein Jahr vorher informiert werden und Kostengrößen erhalten.

Frau Korittke möchte den Sachverhalt zum Grabenweg nochmals prüfen und den Sachverhalt aufklären.

Herr Staudacher regt an, dass der Stichtag für zu beantwortende Fragen zu dem unterjährigen Bericht an dem Freitag vor der Stadtverordnetenversammlung, also am 10.09.2021, festzuhalten ist. Damit kann gewährleistet werden, dass die Stadtverwaltung die Fragen beantworten kann.

Herr Horn fargt zu der Veranstaltung „Präsentation und Vorstellung des Projektes Schul- und Sportzentrum am Wasserturm“, ob es bei der Veranstaltung eine begrenzte Teilnehmerzahl gibt.

Frau Korittke antwortet, dass es einen abgesteckten Teilnehmerkreis gibt. Dieser ergibt sich aus der Liste der beteiligten Personen und kann auf Grund der Lage zur Corona-Pandemie nicht erweitert werden.

Herr Horn findet die Teilnehmerbeschränkung nicht gerechtfertigt, genauso wir die 3G-Regel und möchte dazu Erläuterungen bekommen, zumal allein aus seiner Fraktion einige Mitglieder auch das Bestreben haben, an dieser Veranstaltung beizuwohnen.

Frau Korittke erklärt, dass es eine Veranstaltung ist, um die Stadtverordneten in die Planung einzubinden. Eine solche Veranstaltung ist zusätzlich zu den anderen Maßnahmen organisiert worden. Die Organisatoren möchten die zulässige Zahl von 33 Personen nicht überschreiten und niemanden einen gesundheitlichen Risiko aussetzen.

Auch Herr Kostrewa möchte nochmal geprüft haben, ob die Teilnehmerzahl erweitert werden kann auf Grund der hohen Nachfrage. Dem pflichten mehrere Ausschussmitglieder bei.

Frau Korittke betont, dass die Stadt sich in einem Vergabeverfahren befindet und dass diese Veranstaltung kein „Muss“ ist, sondern ein zusätzliches Angebot der Verwaltung. Daher sollte der gegebene Rahmen akzeptiert werden.

Herr Engwicht fragt, warum es zu den Vorhaben am Textilmuseum anders gehandhabt wurde.

Frau Korittke antwortet, dass es beim Textilmuseum eine europäische Ausschreibung war und es dort Vorgabe ist ein Projekt so zu begleiten. Bei dem jetzigen Vergabeverfahren ist es nicht erforderlich, sondern ein Zusatzangebot der Verwaltung.

Frau Taubenek verspricht parallel, dass die Teilnehmerzahl geprüft wird.

Herr Engwicht fordert einen Zwischenbericht ab, der zum heutigen Tag zugesagt wurde, zum Thema ÖPP.

Frau Taubenek beantwortet, dass das Thema in der Verwaltungsvorstandssitzung am Montag behandelt wird. Dabei werden sämtliche Anfragen der Stadtverordneten in diesem Schreiben beantwortet und werden mit der Einladung zur Stadtverordnetenversammlung verschickt.

Herr Dr. Jaehn verlässt die Ausschusssitzung.

21:35 Uhr Pause