Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit
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Frau Zimpel stellt fest, dass die Ausschussmitglieder form- und fristgerecht geladen wurden. Es sind 5 Stadtverordnete und 3 Sachkundige Einwohner anwesend. Der Ausschuss ist beschlussfähig. Sie verweist auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf), in dem das Mitwirkungserbot geregelt ist.
Frau Sonntag verlässt kurz den Sitzungsraum. |
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