Auszug - Anfragen / Sonstiges  

Neuwahl Kinder- und Jugendbeirat

Frau Müller informiert: Am 17.06.2021 wurde eine neuer Kinder- und Jugendbeirat gewählt. Beim ersten gemeinsamen Treffen am 11.08.2021 erfolgte die Nachwahl eines Schülers der Grundschule Nordstadt. Der Kinder- und Jugendbeirat besteht nun aus 18 Mitgliedern. Gewählt wurde auch ein Vorstand/Sprecherrat (Vorsitzender, Stellvertreter und Kassenwart) mit 7 Mitgliedern. Die Wahl des Kinder- und Jugendbeirates muss durch die Stadtverordneten bestätigt werden, dazu wird eine Vorlage für die nächste Stadtverordnetenversammlung vorbereitet.

Herr Zuber: Nach der geänderten Kommunalverfassung obliegt es der Stadtverordnetenversammlung, einen entsprechenden Beschluss zu fassen. Dies wurde in der Hauptsatzung für den Seniorenbeirat und Kinder- und Jugendbeirat angepasst. Die Namen sind in der Vorlage enthalten. Unter Pandemiebedingungen entsteht auf der Tribüne des Kreistagssaals ein Platzproblem, wenn alle 18 Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates zur Stadtverordnetenversammlung eingeladen werden sollen. Ist der Ausschuss einverstanden, würde man auf die persönliche Anwesenheit der Kinder/Jugendlichen verzichten.

Die Ausschussmitglieder diskutieren verschiedene Varianten: nur Vorstand einladen, Vertreter entsenden, Entscheidung den Kindern/Jugendlichen überlassen, Treffpunkt vor Kreistagssaal und kurzer Eintritt, Nutzung Monitore im Außenbereich.

Herr Jaschan: In der Pandemie gibt es Regeln für Innenräume. Der Kinder- und Jugendbeirat kann 3 - 4 Mitglieder für die Teilnahme bestimmen. Man sollte den Kindern/Jugendlichen die Chance geben, sich zu einigen.  

Festlegung des Ausschusses: Einladung des Kinder- und Jugendbeirats zur nächsten Stadtverordnetenversammlung mit Personenbegrenzung aufgrund der Pandemie.  

IT in Schulen    

Herr Zuber informiert über die Installation der IT im Rahmen der Förderprogramme Digitalpakt Schule 2019 - 2024. Im vorigen Jahr wurden die Vorplanungsaufgaben abgeschlossen, die Antragstellung ist bei der ILB eingegangen, eine Entscheidung erfolgte noch nicht. Weitere Schritte können aber im Rahmen eines vorzeitigen Maßnahmenbeginns erfolgen. Im Ausschuss für Bauen und Vergabe am 19.08.2021 gibt es einen Beschluss zur Bestätigung der Ausführungsplanung der Leistungsklasse 5 für alle städtischen Schulen. Trotzdem die Infrastrukturmittel des Digitalpaktes nicht ausreichend sind, sollen die Schulen zukünftig digitalen Anforderungen entsprechen. Für jede Schule wurden exakt definierte und konkrete Pläne erarbeitet (Netzwerk- und Stromanschlüsse, Analysen zur WLAN-Ausleuchtung, genaue Defination der WLAN-Standorte/Hotspots). Die vier städtischen Schulen werden 1,1 Mio. € benötigen, davon sind 478.000 € aus dem Digitalpakt für die Schaffung der Infrastruktur gedeckt. Die restlichen Mittel zur Grundausstattung einer modernen digitalen Schule sollen aus anderen Förderprogrammen beantragt werden. Zurzeit erfolgt die Antragsbearbeitung für das kommunale Infrastrukturprogramm II im Bereich Bildung.

Herr Engwicht: Zur digitalen Komplettausstattung gehört auch eine Amok- und Brandmeldeanlage.

Herr Zuber: Die Brandmeldeanlage ist Gebäudebestandteil und die Amok-Anlage im Netzwerk integriert. In den Klassenräumen können bei den Netzwerkanschlüssen die Amok-Tasten aufgeschaltet werden. Von Seiten des Vorstandsbereiches 1 erfolgte eine Komplettbetrachtung.  

Auf Nachfrage von Frau Zimpel sind keine Anfragen und Informationen im nichtöffentlicchen Teil vorgesehen. Deshalb wird die Sitzung nach dem öffentlichen Teil beendet.