Auszug - Ostdeutscher Rosengarten Bestätigung der Ausführungsplanung für die Maßnahmen an dem Kooperationsprogramm INTERREG VA  

Herr Nitzschke gab entsprechende Erläuterungen zur Vorlage.

Herr Engwicht stellte fest, dass beim Überwinterungshaus eine neue Kubatur gewählt wurde. Warum ist die neue Kostenberechnung nach LP 5 nicht dabei und wie sieht es mit den anderen Projekten aus?

Frau Korittke informierte darüber, dass am 28.07.2021 der Fördervertrag bei der Stadt Forst (Lausitz) eingegangen ist. Mit dem Eingang des Fördervertrages wurden sofort der Auftrag erteilt, die Planungsleistungen entsprechend auszuschreiben. Momentan werden die Planungsleistungen für die zusätzlichen Leistungen ausgeschrieben. Der Fördermittelgeber genehmigt die Mehrkosten für Kostensteigerungen und auch für die Barrierefreiheit. Die Planung wird dann erneut im Ausschuss vorgestellt. Die Ausführung muss bis 30.06.2022 erfolgen. Von der Euroregion gibt es Anzeichen, dass darüber beraten wird, dass die Projekte bis zum 30.12.2022 abgeschlossen werden können und die Abrechnung dann in 2023 erfolgt.

Die Kosten sollen im Protokoll nochmals ergänzt werden.

Es erfolgt eine 10-minütige Pause (20.45 Uhr).

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.