Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

 
 
14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 17.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:20
Raum: Großer Saal des Kreishauses (C. 1. 08)
Ort: Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (Lausitz) Mesta Baršc (Lužyca)

14:12 Uhr betritt Herr Horn den Saal.

 

Frau Reuter informiert, dass die Beschlussvorlagen zum TOP 14 und 15 (SVV/0294/2021 (neu), SVV/0298/2021 (neu)) den Stadtverordneten nachträglich zugegangen ist. Außerdem erklärt sie, dass die Beschlussvorlagen SVV/0314/2021, SVV/0317/2021 und SVV/0318/2021 zur Einbringung vorliegen.

 

Frau Reuter möchte, auf Grund der Anwesenheit der Vertreter des Kinder- und Jugendbeirates, den TOP 13 (SVV/306/2021) vor den TOP 11 (Sachstandsbericht der FWG) setzen. Außerdem ist als TOP 25 ein eingereichter Antrag der AfD-Fraktion auf der Tagesordnung hinzugekommen, welcher auch in Papier vorliegt.

 

Herr Staudacher zieht seinen Antrag, SVV/0289/2021, neue Fußngerampeln in Forst zurück.

 

Herr Auerswald kritisiert, dass die Tagesordnung so lang ist. Er fände es besser, wenn man Sondersitzungen einberufen würde.

Frau Reuter entgegnete, dass die lange Tagesordnung der Sommerpause geschuldet ist und  ein Zeichen für aktive Kommunalpolitik ist.

 


Abstimmung zur Änderung

23/0/1

 

Abstimmung über die Tagesordnung

22/1/1

 

Damit ist die Tagesordnung mehrheitlich angenommen.