Auszug - Anfragen / Sonstiges  

Frau Dreßler möchte befragt werden, wie Unterlagen zu ihr kommen, per Mail oder per Post.

Herr Bayer bittet darum, den Bürgern die Fragen haben, zu sagen, dass sie auch der Stadtverordnetenversammlung beiwohnen können und ihr Anliegen direkt formulieren.

Frau Reuter antwortet, dass es bereits Überlegungen gibt, zum Beispiel für Bürger eine bestimmte Zeit zu veranschlagen innerhalb der Stadtverordnetenversammlung.

Herr Horn fragt, wie die Stadtverwaltung mit eventuellen Schadensersatzansprüchen umgehen möchte, bei zum Beispiel Ansprüchen zu den Regularien zum Zutritt zur Schwimmhalle. (Beispiel wenn ein geimpfter Besucher einen ungeimpften Getesteten ansteckt.)

Herr Engwicht fragt, zu einem Beschluss zur letzten Stadtverordnetenversammlung zum Thema ÖPP-Verfahren zum Kinder- und Jugendzentrum. Er möchte wissen, ob die zugesandten Unterlagen die einzigen Vorbereitungen waren.

Herr Handreck anwortet, dass es ein Anforderungsprofil gibt und die Grundlagen zur Finanzierung im Moment nicht gegeben sind. Grundlegend für weitere Überlegungen ist das Anwortschreiben der Kommunalaufsicht. Dieses ist jetzt bei der Verwaltung eingegangen und wird gesichtet.

Herr Dr. Jaehn fragt, ob es bekannt ist, dass auch über die Bundesgrenze in der Stadt Forst (Lausitz) Schleusergruppen kommen und illegal einreisen.

Frau Taubenek antwortet, dass sie sich diesbezüglich erkundigen wird.

Frau Sonntag fragt zum Kinder- und Jugenddorfschreiben nach, ob das alle Stadtverordneten haben können.

Frau Taubenek beantwortet, dass nach der Sichtung der Unterlagen alle Stadtverordnete die Informationen bekommen.

Beendigung des öffentlichen Teils um 19:45 Uhr.

Herr Körber, Frau Tscharn und Frau Zimpel verlassen die Versammlung.