Auszug - Integrierte Verkehrsentwicklungskonzeption für die Stadt Forst (Lausitz) hier: Information zum Stand der Bearbeitung und Einbringen des Abschlussberichtes, August 2021  

Frau Jahnke erläuterte den Ausschussmitgliedern anhand eines Power-Point-Vortrages die integrierte Verkehrsentwicklungskonzeption für die Stadt Forst (Lausitz).

Herr Gäbler dankte für die Ausführungen und bat die Ausschussmitglieder um ihre Meinungsäußerung.

Herr Auerswald fragte an, was es bedeutet, wenn bei einer Straße mit 3 Häusern eine Einziehung der Straße erfolgen soll. Dazu antwortete Frau Jahnke, dass jede Straße, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet ist, jedem gehört. Bei einer Sackgasse, wo nur 3 Grundstücke vorhanden sind, wird diese nur von den 3 Grundstückseigentümern genutzt. Wenn diese Straße eingezogen wird, unterliegt sie nicht mehr dem Brandenburgischen Straßengesetz.

Weiterhin bemängelte Herr Auerswald den sehr schlechten Zustand in der Magnusstraße, zwischen Robert-Koch-Straße und Virchowstraße. Die Parksituation ist hier sehr kompliziert, da die Straße durch parkende Autos der Kleingärtner und Besucher des Krankenhauses zugeparkt ist und damit sowohl der Rettungsdienst als auch Müllfahrzeuge nicht durchkommen.

Herr Gäbler wies darauf hin, dass solche Hinweise bis zum 30.09.2021 bei der Verwaltung eingereicht werden sollten.

Herr Herzberg sah sich aufgrund des umfassenden Werkes nicht in der Lage, in 4 Wochen eine Stellungnahme abzugeben.

Frau Korittke erklärte, dass das integrierte Verkehrsentwicklungskonzept keine Satzung ist, die eine Rechtswirkung nach außen hat. Die Unterlage wurde allen zur Verfügung gestellt und es soll geprüft werden, welche Hinweise und Anregungen sofort gegeben werden können. Sollte erkennbar sein, dass die Zeit nicht ausreichend ist, kann die Beschlussfolge auch im Januar 2022 beginnen. Hilfreich wäre es jedoch, wenn sofort etwas auffällt, um ggf. Maßnahmen schon für den Haushalt 2022 mit zu platzieren.

Herr Dr. Jaehn sieht eine Beteiligung der Bürger als erforderlich an. Außerdem muss der Lkw-Verkehr aus der Stadt herausgeführt werden.

Herr Herzberg wünscht den 1. Teil des Konzeptes (102 Seiten) in Papierform, um diesen besser überarbeiten zu können.

Herr Gäbler fragte nach, ob es nochmals aktuelle Verkehrszählungen gibt, da die letzten doch schon mehrere Jahre her sind. Dazu antwortete Frau Jahnke, dass die Verkehrszählungen von 2019 zugrunde gelegt wurden und es keinen Sinn macht, ständig neu zu zählen und zu bewerten.

Herr Gäbler dankte Frau Jahnke für die umfangreichen Ausführungen.

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.