Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Herzberg stellte folgende Anfrage:

Was versteht man unter „Anmietung Kehrmaschine 2020“?

Herr Handreck: Die Kehrmaschine wird angemietet und der Kraftfahrer kommt vom Betriebsamt.

Anfrage Herr Herzberg zur Turnhalle Keune:

Die Turnhalle wurde für 2,9 Mio EUR fertiggestellt.

Wodurch sind die Kosten/Mehraufwendungen entstanden?

Anfrage zu Ratsinfo-System – Niederschrift 31.03.2021 enthalten

Die Niederschrift ist schon zu sehen, obwohl sie noch nicht bestätigt ist.

Prüfung durch Frau König.

Herr Hörner bemängelt, dass das mit dem Protokoll zu lange dauert, es sollte zeitnah erstellt werden.

Informationen VV 2 Herr Handreck:

-          Jahresabschluss 2020 Eigenbetrieb Abwasser liegt vor und ist geprüft.

-          In der Oktober-Sitzung werden 3 Vorlagen auf der Tagesordnung stehen:

1. Erstattungssatzung …..
2. 3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)
3. Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ 

Bereich Ordnung und Sicherheit:

Thema „Sonderöffnungszeiten“:

Hier besteht momentan kein Bedarf.

Herr Herzberg spricht an bzw. fragt nach, ihm ist zu „Ohren gekommen“, dass es zur Veranstaltung im Rosengarten (Matthias Reim) zu einem Vorkommnis zwischen Wachschutz und Besuchern gekommen sein soll und es eine Anzeige gab.

Ist diesbezüglich was bekannt bei der Stadt Forst?

Herr Handreck:

Diesbezüglich ist ihm nichts bekannt. Ansonsten war es ein schönes Wochenende.

Der öffentliche Teil ist um 20:55 Uhr beendet.

Die Nichtöffentlichkeit wird hergestellt.