Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Straßenreinigungssatzung  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ortbeirates Briesnig
TOP: Ö 6
Gremium: Ortsbeirat Briesnig
Datum: Sa, 09.10.2021 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00
Raum: Briesnig - Gemeindezentrum
Ort: Briesniger Schulstraße 5, 03149 Forst (Lausitz

-          alle Ortsteile waren gegen die neue Satzung

-          rgermeisterin der Stadt Forst/ Lausitz wurde aufgefordert sich nochmals mit den Ortsteilen zusammenzusetzen, Rechtsbeistand der Stadt Forst/ Lausitz war anwesend

-          Bundes-., Hauptstraßen sollten jede und Nebenstraßen alle 2 Wochen gereinigt werden

-          massiver Widerstand der Ortsteile, wonach es zu dem Kompromiss der Reinigung aller Straßen im 4- wöchigen Rhythmus kam

-          Ortsbeirat hat auf die Reinigungspflicht der Bürgersteige durch die Anwohner hingewiesen