Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Bestätigung der Niederschriften vom 31.05.2021 und 30.08.2021  

 
 
12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 11.10.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

Die Niederschrift vom 31.05.2021 wurde bestätigt.

 

Abstimmung Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmung sachkundige Einwohner: 3/0/0

 

Es ist nochmal eine Klärung erforderlich, wie mit Anfragen umgegangen wird, es geht hier auch speziell um die Anfrage von Herrn Herzberg zu den Beschlussvorlagen, die seit Juni 2020 im Bau- und Vergabeausschuss abschließend behandelt werden, was der gültigen Zuständigkeitsordnung vom 06.10.2019 widerspricht.

Die Anfrage von Herrn Herzberg gibt es in mehreren Ausschüssen (Klärung VV 2/Herr Horn), wie damit umgegangen wird (wer beantwortet die Anfrage?).

 

Herr Bayer kommt 18:42 Uhr zur Sitzung hinzu (für Herrn Dr. Kruse), damit sind 6 Stadtverordnete anwesend.

 

Die Niederschrift vom 30.08.2021 wurde bestätigt.

 

Abstimmung Stadtverordnete: 4/0/1

Abstimmung sachkundige Einwohner: 2/0/1