Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Rückerstattung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserentsorgung  

 
 
12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 11.10.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0316/2021 Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Rückerstattung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserentsorgung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Smoller
Federführend:Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Beteiligt:Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)
Bearbeiter/-in: König, Ute   

Die Ausführungen zur Beschlussvorlage machte Herr Handreck.

Die Verwaltung favorisiert den Vorschlag lt. Buchstabe a) – entspricht Variante 1 in den Erläuterungen

 

Die Fragen zur Vorlage von Herrn Herzberg (Wie steht die Stadt Forst (L.) gegenüber den Nachbargemeinden da?) wurden von Herrn Handreck beantwortet.

Auch die Frage – Grundgebühr oder nicht Grundgebühr – wie wird mit Grundstücken verfahren, die zwar angeschlossen sind, aber nicht genutzt/bewohnt sind, wurde beantwortet.

 

Die Vergleichsübersicht erhalten alle HWA-Mitglieder am 13.10.21 in der Sitzung.

 

Die Beschlussvorlage wurde bestätigt.

 

Abstimmung Stadtverordnete: 5/0/1

Abstimmung sachkundige Einwohner: 3/0/0