Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Information Herr Handreck , dass der Entwurf des Haushaltes des Landkreises Spree-Neiße heute bei der Stadt Forst eingegangen ist.

Weitere Info Herr Handreck: Es gibt Bewegung zum Thema Teilentschuldung kreisangehöriger Gemeinden.

Thema Haushalt 2022

29.10.21 – Einbringung Haushalt in SVV am 29.10.21 (eine planmäßige Sitzung)

evtl. Behandlung im Finanzausschuss im November oder Verschiebung bis Januar 2022? 

Erhöhung Kassenkreditrahmen im Frühjahr 2021

Für Ende Oktober war die Erhöhung Gemeindeanteil notwendig.

Einkommenssteuer kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantwortet werden.

Das Gewerbesteueraufkommen fällt voraussichtlich höher aus als geplant.

Herr Herzberg hat eine Anfrage zum Thema Radrennbahn Forst (detaillierte Aufstellung der Kosten- keine Antwort erhalten).

Turnhalle Keune statt 2,6 Mio EUR - 2,9 Mio EUR - wie sind die Mehrkosten entstanden?

Herr Handreck antwortet, dass die Historie 2018 begann, jetzt Planungsphase 3 – Entwurfsplanung.

Diese Themen müssen fachlich im Bauausschuss beraten werden.

Frau Reuter weist auf ein neues Gesetz bezüglich „Windenergieanlagen“ hin.

Inwieweit hat das auf Briesnig / Bohrau Auswirkungen?

Wer ist hier zuständig?

Recherche durch Baudezernat und Info zur nächsten Sitzung, was die Recherche erbracht hat.

Frau Reuter – aus dem Ortsvorstand

Mittel Friedhof Briesnig (Parkplatzsituation) ?

Herr Handreck anwortet, dass dies für dieses Jahr vorgesehen war – Umsetzung ist noch nicht erfolgt.

Der öffrentliche Teil ist um 20:38 Uhr beendet.

Die Nichtöffentlichkeit wird hergestellt.