Auszug - Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin  

Herr Dr. Schüler dankt Frau Korittke und auch den Stadtverordneten, für die Beschlüsse und die Durchführung, für die gelungene Schwimmhalle und deren Eröffnung. Er möchte aber auch anmerken, dass über die Gebührensatzung nochmal entschieden werden muss, da die Vereine keine Möglichkeiten haben diese Preise zu bezahlen. Auch über Fördermittel kann dabei nachgedacht werden.

Herr Staudacher fragt, ob der Sichtschutz in dem Saunabereich schon angebracht wurde.

Frau Korittke sagt, dass der Sichtschutz noch nicht ganz fertig, aber im Moment in Arbeit ist.

Herr Staudacher fragt weiter, welchen Inhalt der angesprochene Brief zu dem Kohlekompromiss hat.

Frau Taubenek antwortet, dass selbst 2038 ein sehr knapper Zeitraum ist, wenn man die Netzstabilität gewährleisten möchte und das inhaltlich in dem Brief benannt ist.

Herr Staudacher informiert, dass es bereits gesetzlich geregelt ist, dass man ab 2030 raus kann, aber bis 2038 raus sein muss.

Herr Kostrewa fragt, ob der Brief allen Fraktionen zur Verfügung gestellt werden kann.

Außerdem möchte er klarstellen, dass die Verfahrensweisen zur Grundschule in Keune eingehalten werden. Er möchte, dass der Tagesordnungspunkt „weitere Verfahrensweise zur Grundschule Keune“ in den nächsten Ausschüssen behandelt wird. Er möchte, dass auch die Meinungen der Schüler und Eltern und zukünftigen Schüler einbezogen wird.

Zusätzlich möchte er zum Teilgebiet 5 der grünen Mitte feststellen, dass die zeitliche Perspektive gut ist und auch eingehalten werden sollte, genauso wie der geplante Wasserspielplatz.

Herr Dr. Wußmann fragt an, ob Ausführungen gemacht werden können zu den höher gewordenen Kosten der Brücke in der Euloer Straße.

Frau Korittke beantwortet, dass die Entwurfsplanung vorgestellt wurde, gemeinsam mit den neuen Kosten. Die genauen Kosten können erst mit der Kostenberechnung eingereicht werden.

Die Unterzeichnung der Kreuzungsvereinbarung steht noch aus.

Herr Dr. Wußmann führt weiter aus, dass die Euloer Straße für die Verkehrsbedingungen nicht ausgerichtet ist und deshalb über das Ausmaß der Brücke gesprochen werden muss.

Herr Körber verlässt die Veranstaltung um 16:40 Uhr.

Herr Paeschke informiert, dass im Bauausschuss darüber gesprochen und dabei festgehalten wurde, dass neue Informationen eingeholt und mitgeteilt werden.

Frau Korittke informiert, dass die Bahn bereits ein Vergleichsobjekt benannt hat in Kiel und die Stadt dahin Verbindungen aufbaut und Vergleichbares erörtert. Alle Informationen zu dem Vorhaben werden den Stadtverordneten weitergeleitet.

Herr Dr. Jaehn bittet um eine Schulung der Wahlleiter der Stadt Forst (Lausitz) zu den Plakatierungen.

Frau Dreßler fragt nach der Unregelmäßigkeit der Bahnen der ODEG bezüglich der Verbindung nach Cottbus. Sie möchte, dass Frau Taubenek und Herr Dr. Schüler bei der Planung des Fahrplanes zum nächsten Jahr darauf versuchen Einfluss zu nehmen.

Herr Engwicht bittet darum, dass bei Veranstaltung der Bahn auch ein Vertreter der Stadt entsendet wird, um Gespräche zu ersuchen bezüglich der Bedarfe.

Frau Taubenek antwortet, dass sie sehr daran interessiert ist, Netzwerktreffen zu besuchen und informiert weiter, dass sie an diesem Thema dranbleibt.

Herr Dr. Schüler verlässt die Versammlung um 16:40 Uhr.

Herr Dr. Jaehn fragt, ob in der Schwimmhalle eine gastronomische Einrichtung geplant ist.

Frau Korittke antwortet, dass das nicht geplant ist, da das eine Schwimmhalle für den Sport ist und kein Spaßbad. Es gibt einen Raum der gemietet werden kann mit Küche und Tischen.