Auszug - Informationen zum Haushalt 2022 hier: Maßnahmen im Verwaltungsvorstand für Stadtentwicklung und Bauen  

Herr Handreck stellte anhand eines Power-Point-Vortrages die Maßnahmen im Haushalt 2022 vor. Die Präsentation wird am Freitag an die Ausschussmitglieder per Mail versandt.

Herr Krautz dankte für die Ausführungen und bat um Meinungsäußerung.

Herr Heiber hat bei den ganzen Investitionsvorhaben die GS Keune vermisst. Dazu antwortete Herr Handreck, dass es seit Juni 2021 ein Förderprogramm im Land Brandenburg, KIP II, gibt. In diesem wurde jedoch zunächst der Digitalpakt Schule platziert. Für weitere Großvorhaben steht momentan nicht genug Geld in diesem Fördertopf zur Verfügung. Ggf. wird geprüft, die GS Keune über eine Kreditaufnahme zu finanzieren.

Herr Heiber stellte fest, dass die Präsentation im Ausschuss für Bauen und Vergabe etwas anders ausgesehen hat. Er sprach hier im Speziellen die Straßenbeleuchtung an. Dazu antwortete Herr Handreck, dass in der Präsentation im ABV ein Großteil der Straßenbaumaßnahmen und Straßenbeleuchtungsanlagen enthalten war. Dieser Teil ist hier weggelassen worden, da hier der Focus auf den planerischen Maßnahmen liegt. Im  Noßdorfer Quartier sind noch sehr viele Freileitungen vorhanden, sodass die Umrüstung nur in Abstimmung mit der NBB erfolgen wird.

Herr Dr. Jaehn fragte nach, warum die Stadt Forst (Lausitz) nicht dafür Sorge trägt, das Objekt Tagorestraße / Ecke Max-Fritz-Hammer-Straße zu sichern. Die Eigentümer müssen hier in die Pflicht genommen werden. Dazu antwortete Herr Handreck, dass es sich bei dem im Grundbuch eingetragenen Eigentümer nicht um eine natürliche Person, sondern um eine juristische Person handelt, die nicht mehr vorhanden ist. Die Stadt Forst (Lausitz) ist nicht Eigentümerin des Objektes. Derzeit wird eine Lösung gemeinsam mit dem Landkreis Spree-Neiße, Untere Denkmalschutzbehörde, angestrebt.errHe

Herr Herzberg fragte an, warum die große Trauerhalle auf dem Hauptfriedhof nicht mehr nutzbar gemacht wird. Es fehlt lediglich an einer funktionierenden Heizung. Dann wäre eine Nutzung im Winter möglich. Von den Bestattungsunternehmen und Mitarbeitern des Betriebsamtes wurde angesprochen, dass die Nutzung der Kleinen Kapelle sehr gefährlich ist aufgrund des großen Kopfsteinpflasters (Rutschgefahr). Es sollten unbedingt Mittel für die Ertüchtigung der großen Trauerhalle in den Haushalt eingestellt werden. Das ist die Bitte an den Kämmerer.