Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Engwicht klärt die anwesenden Ausschussmitglieder auf, dass er im Vorfeld Fragen an Frau Korittke zu der Bausumme gestellt hat. Ihm erschließt sich der Mehrkostenaufwand nicht und möchte das erläutert haben.
Herr Horn verlässt um 19:00 Uhr die Versammlung
Frau Korittke informiert, dass das Vergabeverfahren ordentlich durchgeführt wurde und verschiedene Stufen durchlaufen werden. Aktuell waren nur die Leistungsphasen 1 und 2 ausgeschrieben. Wie im Beschluss dargestellt, ist das Gebäude nicht mehr ausgeschrieben, sondern nur noch der Bau der Bahn. Daher ist nur dieser Bau beim Fördermittelgeber eingereicht. Die Kostenberechnung muss dann so durchgeführt werden, dass die Baukosten an das Honorar angepasst werden. In der Vorlage war der Betrag im Rahmen des Geschäftes der öffentlichen Verwaltung. Dieser Betrag musste angepasst werden und das Vergabeverfahren wurde ordentlich durchgeführt. Für die Tragwerksplanung der Bahn entfallen jetzt 133.000,00 €uro, sodass der Planungsauftrag erweitert wird. Das Vergabeverfahren ist ordentlich ausgeschrieben und durchgeführt worden. Die baufachliche Prüfung läuft derzeit.
Herr Engwicht fragt, ob nur die Leistungsphasen 1 und 2 ausgeschrieben wurden. Frau Korittke informiert, dass bei der Tragwerksplanung alle Leistungsphasen ausgeschrieben wurden, aber die Beauftragung nur für die Leistungsphasen 1 und 2 passiert ist. Herr Engwicht möchte außerdem fragen, warum die Phase 4 mit aufgeführt ist. Für die Tragfähigkeit der Bahn ist das erforderlich und vorgeschrieben.
Herr Herzberg möchte wissen, ob die Fördermittel in Zwischenzeit da sind. Frau Korittke antwortet, dass der Bund per Veröffentlichung einer Liste bekundet, welche Projekte berücksichtigt werden. Dann muss ein gesonderter Fördermittelantrag gestellt werden mit der baufachlichen Prüfung. Dieser Antrag ist raus, es liegt bis jetzt keine Antwort vor.
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss beauftragt die Bürgermeisterin, das Planungsbüro mit den für das Vorhaben notwendigen Planungsleistungen für die Tragwerksplanung der LP 3 bis 6 zu binden.
Der Ausschuss für Bauen und Vergabe wird ständig über den Stand des Vorhabens informiert.
Abstimmungsergebnis:
8/0/1
Damit ist die Beschlussvorlage mehrstimmig angenommen. |
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