Auszug - Stand bedeutsamer Vorhaben  

Frau Korittke führte bezüglich des Dorftreffs Bohrau aus, dass es in den Sitzungen des Ausschusses für Bauen und Vergabe ständig aktuelle Informationen im Rahmen des Standes bedeutsamer Vorhaben gab. Auch die immer wieder aktualisierte Projektliste, die allen Stadtverordneten zur Verfügung gestellt wird, enthält diesbezügliche Aussagen.

Die Maßnahme wurde im Rahmen des Programms LEADER beantragt. Ein Zuwendungsbescheid wurde im Februar 2021 ausgereicht. Dieser Zuwendungsbescheid zieht verschiedene Schritte nach sich, die das Programm vorschreibt. Die Planungsleistungen wurden beauftragt und durchgeführt. Im Ergebnis der darin enthaltenen Kostenberechnung ist festgestellt worden, dass die beantragten Mittel nicht ausreichend sind.

Zunächst wurde von förderfähigen Baukosten in Höhe von 110,0 TEUR ausgegangen, nach der Kostenberechnung belaufen sich diese nunmehr auf ca. 143,0 TEUR. Seitens der Verwaltung wurde daraufhin beim Fördermittelgeber und beim Regionalmanagement ein Antrag zur Übertragung der Mittel in das Jahr 2022 sowie auf Erhöhung der zuwendungsfähigen Kosten gestellt. Es handelt sich in diesem Programm um eine 75%-ige Anteilsfinanzierung. Der Eigenanteil von 40,0 TEUR im Haushalt der Stadt Forst (Lausitz) wurde nachgewiesen. Es war geplant, dass die Stadt eine Förderung der Gesamtsumme von 75 % erhält und der Eigenanteil von 25 % wurde im Haushalt dargestellt.

Zu dem Antrag auf Erhöhung der Fördermittel gab es bisher vom Fördermittelgeber keine Rückantwort. Auch die Mittelfreigaben für die Beauftragung der weiteren Leistungsphasen wurden bisher nicht ausgehändigt. Es ist das Ziel, die Planung umgehend weiter  durchzuführen. Sobald die Finanzierung gesichert ist, soll die Maßnahme ausgeschrieben werden. Grundsatz im Vergaberecht ist, dass zunächst die Finanzierung gesichert sein muss, bevor die Ausschreibung erfolgt.

Frau Janisch sprach die derzeitige Situation in Bohrau an. Das Gebäude wurde beräumt und kann daher momentan für das Dorfleben nicht genutzt werden. Sie versteht nicht, warum die Verwaltung den Ortsbeirat nicht informiert hat, dass es Verzögerungen gibt.

Herr Kolm wies darauf hin, dass es bereits andere Vorhaben in den Ortsteilen gab, die bei noch nicht vollständiger Vorlage der Finanzierung begonnen wurden. Für seinen Ortsteil ist festzustellen, dass es seit September 2021 keine Informationen mehr gab. Das findet er nicht in Ordnung. Warum war nicht die Möglichkeit gegeben, die vorgenannten Ausführungen dem Ortsbeirat mitzuteilen. Hier wünscht er sich für die Zukunft eine bessere Zusammenarbeit und Kommunikation.

Herr Kostrewa hält es für wichtig, sich über den Zeitrahmen zu verständigen. Herr Engwicht sieht als oberste Priorität die Kommunikation.

Frau Korittke führte aus, dass es vorgesehen ist, über den Winter die Ausschreibungen durchzuführen, um im März 2022 mit den Arbeiten beginnen zu können.

Herr Kolm fragte nach, welche Bauzeit vorgesehen ist, bis die Baumaßnahme abgeschlossen ist. Dazu antwortete Frau Korittke, dass die Mittel im Haushaltsjahr 2022 verbraucht werden müssen. Sie geht davon aus, dass Mitte 2022 die Maßnahme fertiggestellt ist.

Herr Staudacher bat darum, die schriftliche Antwort an Herrn Kolm auch allen Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen. Die Verwaltung wird den Protokollauszug an Herrn Kolm übermitteln.

Frau Korittke machte weitere kurze Ausführungen zu nachfolgenden Projekten:

      Brandenburgisches Textilmuseum

      Stadion am Wasserturm

      Rad- und Reitstadion