Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 17.09.2021 und 29.10.2021  

 
 
16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 15.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 20:20
Raum: Friedrich-Ludwig-Jahn-Gymnasium - Mehrzweckhalle
Ort: Jahnstraße 3 - 9, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Paeschke fragt, ob es Anmerkungen zur Niederschrift vom 17.09.2021 gebe.

 

Herr Paeschke bittet die Niederschrift in der damals geänderten Form, mit den Ergänzungen, die Herr Engwicht eingereicht hatte, zu bestätigen.

 

 


Abstimmungsergebnis: 25/0/0

 

Damit ist die Niederschrift in der damals geänderten Form einstimmig bestätigt.

 

Zur Niederschrift vom 29.10.2021 erklärte Herr Paeschke, dass es kein Protokoll zur Abstimmung gebe. Die Inhalte, wie die Rücktritte von Herrn Herzberg und Frau Reuter, waren jedoch Bestandteil und müssten verschriftlicht sowie inhaltlich zur Kenntnis genommen werden. Deshalb haben nur die Punkte, die nicht mehr beanstandet wurden Bestand. Die Punkte nach der Wahl, haben keinen Bestand.