Auszug - Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin  

Herr Staudacher bedankt sich für den Bericht und die ausführlichen Informationen. Insbesondere hinsichtlich der Entschuldung seien positive Zeichen zu sehen. Herr Staudacher möchte wissen, ob ein Bericht über über die Thematik Wirtschaft in Forst (Lausitz) zur Abmeldung / Anzahl der Anmeldung von Gewerbe gebe. Herr Staudacher wünscht sich für den Januar-Termin die Information. Frau Taubenek erklärt, dass zum Ende des Jahres eine Aufschlüsselung erfolge, was die Hauptgewerbe betreffe. Herr Handreck habe dieses im Auge und werde dies statistisch darlegen.

Herr Kostrewa bedankt sich für den ausführlichen und prägnanten Bericht. Ein wenig negativ überrascht worden sei er über die Mitteilung, dass Änderungen zur Planung der Grünen Mitte anstehen. Die Situation mit der Wasserentnahme werde anders eingeschätzt. Das Element Wasser spiele eine große Rolle. Wichtig sei auch der geplante Wasserspielplatz, dass dieser ein positives Alleinstellungsmerkmal bleibe.

Zur Thematik ÖPNV - speziell die Verbindung nach Cottbus, äußerte Herr Kostrewa, dass die Lösung mit den Bussen nicht optimal sei. Berichten zufolge, herrsche eine unzumutbare Enge in den Bussen. Angesichts der Pandemiesituation, sei dies nicht förderlich.

Des Weiteren stoße man auf großes Unverständnis, da berichtet wurde, dass beim vergangenen Umzug in Forst (Lausitz) keine Masken getragen worden seien. Herr Kostrewa möchte erfahren, ob die Veranstaltung angemeldet gewesen war, ob es Auflagen gab und diese kontrolliert worden seien. Er möchte wissen, wie der Blick auf weitere Veranstaltungen aussehe.

Frau Taubenek informiert, dass es eine Versammlung bei der Polizei gab, welche angemeldet war. Die Polizei sei für die Durchsetzung und Einhaltung der Regeln verantwortlich. Frau Taubenek gibt die Angelegenheit gerne weiter.

Frau Dreßler wünscht den Mitarbeitern der Verwaltung ein optimales Weihnachtsfest und vor allem Gesundheit. Möchte die Zeit als Abgeordnete nutzen, um auch ein Danke an die Mitarbeiter des Krankenhaues und an das Pflegepersonal zu richten. Man fühle sich gut aufgehoben. Das Essen jedoch werde kritisiert.

Zur Situation mit der ODEG habe sie ein Schreiben per E-Mail erhalten. Sie wünscht sich, dass die Strecke Forst – Cottbus weiter ausgebaut werde. Des Weiteren wünscht sich Frau Dreßler sich Informationen zum Strukturstärkungsgesetzt. Was verbirgt sich dahinter?

Ergänzend hinterfragt Frau Dreßler den Stand der Geburten in Forst (Lausitz). Sie fragt, ob diese Kinder auch in Forst (Lausitz) angemeldet seien.

Frau Taubenek bestätigt dieses.

Bezugnehmend auf das Strukturstärkungsgesetzt werde Frau Taubenek Frau Dreßler eine Antwort zukommen lassen.

Den Dank an das Pflegepersonal werde Frau Taubenek an Herrn Schmidt, Leiter der Lausitzklinik, weitergeben.

Herrn Engwicht fehlen Ausführungen zur Wirtschaftsförderung. Ein Überblick / aktueller Zwischenstand, was erreicht wurde, wäre zum Ende des Jahres wünschenswert. Ausführungen, in welche Richtungen wir gehen und wie das Vorangehen im Gewerbegebiet sei.

Eine Zusammenfassung durch Frau Taubenek erfolge zum nächsten Haupt- und Wirtschaftsausschuss.

Herr Auerswald erfragt den Altersdurchschnitt in Forst (Lausitz).

Frau Taubenek bestätigt, dass diese Frage zur nächsten Stadtverordnetenversammlung analysiert werde. Sowie der Altersdurschnitt, was die Zu- und Wegzüge für Forst (Lausitz) betreffe.

Herr Dr. Jaehn kritisiert ebenfalls die Verkehrssituation mit der ODEG.

Herr Kostrewa wollte nochmal auf die Verkehrsverbindung Forst – Cottbus eingehen. Möglicherweise gebe es objektive Probleme, wenn aus gesundheitlichen Gründen Personal ausfalle. Der Hebel solle an anderer Stelle gesetzt werden, um die Hilfsbereitschaft zu steigern.

Herr Kostrewa schlägt einen 30-Minuten Takt vor. Möglicherweise müsse man auch den Stadtverkehr umorganisieren.

Hinsichtlich der Schwesternschule solle eine Verbindung für den Zeitkorridor zwischen 21 Uhr und 23 Uhr ergänzt werden.

Frau Taubenek informiert, dass ab Mitte nächsten Jahres eine Beteiligung für den Fahrplan 2023 - 2027 geplant sei. Dieser werde durch Frau Taubenek zur Verfügung gestellt. Eine höhere Taktung sei als für nicht notwendig erachtet worden. Zur Widerbelebung der Busstrecke gab es eine Angebotsanfrage durch den Landkreis an den Träger. Die Aussage sei noch nicht vorliegend.

Frau Taubenek bestätigt gegenüber Herrn Dr. Jaehn, dass ein Schreiben an Herrn Rolf Hartwig des zuständigen Bundesministeriums erstellt werde.

Herr Paeschke weist auf den Nahverkehr zur Planung 2023 – 2027 hin. Voraussichtlich bestehe in der Zeit kein Bahnverkehr, wenn der Bau der Unterführung umgesetzt werde. Hier solle man sich rechtzeitig bemühen, nach Lösungen zu suchen und diese verfolgen. Damit ein halbwegs funktionierender Nahverkehr gewährleistet sei, um die Leute nach Cottbus zu fahren.

Herr Paeschke möchte wissen, wo am 27.01.2022 die Gedenkveranstaltung stattfinden werde. Frau Taubenek informiert, dass der Hauptfriedhof vorgesehen sei.

Herr Paeschke schlägt den Jüdischen Gedenkstein für die Gedenkveranstaltung vor. Der Hinweis werde von Frau Taubenek aufgenommen.

Frau Dreßler bittet Frau Taubenek um eine vernünftige Voraussetzung, damit wir als Kreisstadt nicht abgehängt werden.