Auszug - Wahl der Vorsitzenden / des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)  

Herr Stenzel trägt die Stimmenzählerkommission vor:

Herr Chris Jaschan – AfD-Fraktion

Frau Cornelia Janisch – Fraktion unabhängig Links (uL)

Herr Jeff Staudacher – FDP-Fraktion

Die Wahl des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung erfolgt nach den §§ 33,39 und 40 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg. Nach §33 Abs. 2 wählt die Gemeindevertretung aus ihrer Mitte den Vorsitzenden sowie einen oder mehrere Stellvertreter.

Nach § 39 erfolgt die Wahl geheim, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Abweichungen können vor der Wahl einstimmig beschlossen werden.

Nach § 40 – Einzelwahlen – Absatz 2 ist im ersten Wahlgang gewählt, wer die Stimmen der Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder der Gemeindevertretung erhält. Wird niemand gewählt, findet ein zweiter Wahlgang statt.

Die Mehrzahl der Stadtverordneten ist 15. Das ist die Mehrheit der Stimmen.

Herr Stenzel bittet um Vorschläge für die Besetzung des / der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung.

Frau Janisch schlägt Herrn Ingo Paeschke vor.

Frau Dreßler erwähnt, dass bereits bei der letzten Wahl am 29.10.2021 zum Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung etwas Wichtiges untergangen sei. Die Kandidaten, die sich für den Vorsitz bereit erklärt haben, mögen sich kurz vorstellen. Damit verweist sie auf die Herangehensweise im Kreistag.

Herr Stenzel bittet Herrn Paeschke nach vorn.

Herr Paeschke sei diese Herangehensweise neu und er sehe keinen Grund sich nach 23 Jahren als Stadtverordneter erneut vorstellen zu müssen.

Frau Dreßler kritisiert die Haltung von Herrn Paeschke. Sie spricht Herrn Stenzel einen großen Respekt für die stellvertretende Position als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung aus.

Frau Dreßler schlägt für die Wahl des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Herrn Kostrewa erneut als zweiten Kandidat vor.

Herr Stenzel fragt Herrn Kostrewa, ob er die Kandidatur annehmen möchte.

Herr Kostrewa erklärt, dass er die Kandidatur annehme.

Herr Stenzel bittet Herrn Kostrewa nach vorn.

Herr Kostrewa stellt seine Person vor.

Herr Kostrewa ist 1995 aus Ostfriesland in die Lausitz gekommen und war langjährig beim Kreistag Spree-Neiße tätig. Mit Eintritt in den Ruhestand habe sich Herr Kostrewa entschlossen dauerhaft in Forst (Lausitz) zu bleiben und weiter zum Wohle der Stadt zu wirken.

Herr Stenzel fragt Herrn Paeschke, ob er die Kandidatur annehmen möchte.

Herr Paeschke erklärt, dass er die Kandidatur annehme.

Herr Stenzel fragt, ob es weitere Kandidaten für den Vorsitz gebe. Dies sei nicht der Fall. Herr Stenzel fasst zusammen, dass für die Wahl des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Herr Kostrewa und Herr Paeschke kandidieren.

Herr Stenzel fordert die Verwaltung auf, die Stimmzettel zu fertigen und bittet die Stimmenzählerkommission ihre Arbeit aufzunehmen.

Herr Stenzel ruft eine Pause von 20 Minuten aus.

15.42 Uhr Pause

Die Verwaltung fertigt die Stimmzettel und die Stadtverordneten der Kommission beginnen in einem separaten Raum die Wahlen (15.53 Uhr).

Herr Stenzel verkündet um 16 Uhr das Wahlergebnis im 1. Wahlgang:

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder: 28

Abgegebene Stimmen:  25

Davon gültige Stimmen: 25

Herr Kostrewa mit 9 Stimmen

Herr Paeschke mit 15 Stimmen

1 Enthaltung

Herr Stenzel fragt Herrn Paeschke, ob er die Wahl annehme.

Herr Paeschke nimmt die Wahl an.

Herr Stenzel beglückwünscht Herrn Paeschke zum Vorsitz und übergibt die weitere Sitzungsleitung an den neu gewählten Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, Herrn Ingo Paeschke. Ebenso beglückwünscht Frau Taubenek Herrn Paeschke zum Vorsitz der Stadtverordnetenversammlung.