Auszug - Anfragen / Sonstiges  

Herr Bayer fragt, ob es in der „Fraktionszuwendungssatzung“ eine Änderung geben könnte, sodass nicht nur alkoholfreie Getränke darin stehen. Er bittet, dass dieses Thema unter den Fraktionsvorsitzenden besprochen wird.

Herr Paeschke fragt, ob die Ausführungen zu Park 7 in dem nächsten Haupt- und Wirtschaftsausschuss kommen.

Frau Taubenek informiert, dass der heutige Ausschuss für die Themen des Haushaltes angesetzt wurde und im nächsten Haus- und Wirtschaftsausschuss die Antworten zum Park 7 aufgenommen werden.

Außerdem möchte Herr Paeschke wissen, ob die Verwaltung bereits in Kenntnis ist über den Schlachthof, der auf dem Gut Neu Sacro entstehen soll.

Frau Taubenek antwortet, dass der gestrige Zeitungsartikel sie in Kenntnis gesetzt hat.

Herr Paeschke wünscht, dass dem nachgegangen wird, weil dort Unfrieden wegen der schmalen Zufahrten entstehen könnte.

Herr Paeschke fragt weiter, ob die Vorhaben der Baustelle im Grabenweg mit den Anwohnern besprochen werden könnte, da die Einwohner unzufrieden sind.

Frau Korittke möchte die Frage erst mit den Mitarbeitern besprechen, die vor Ort mit den Anwohnern gesprochen haben und dann antworten.

Herr Herzberg möchte wissen, wann die Frage von Herrn Engwicht aus dem letzten Hauptausschuss beantwortet wird.

Herr Engwicht informiert, dass diese im Planungsausschuss beantwortet wurde und Frau Handreck die Antwort an alle Stadtverordneten per Mail weitergeleitet wird.

Herr Engwicht fragt, wann eine Antwort zu der Frage der erneuerbaren Energien kommt. Frau Taubenek informiert, dass es einen Termin am 17.01.2022 gibt und danach festgelegt werden kann wie weiter verfahren wird.

Herr Engwicht fragt weiter, ob es möglich ist mit der Stadt Cottbus Kontakt aufzunehmen, bezüglich der Bewerbung zur Bundesgartenschau. Er hofft, dass man dort frühzeitig mitwirken kann.

Frau Taubenek informiert, dass der Kontakt zu diesem Thema bereits besteht.

Herr Engwicht möchte wissen, ob es möglich ist für die Spremberger ein Angebot zu machen die Schwimmhalle in Forst zu nutzen, solange ihre nicht nutzbar ist. Aktuell möchten sie zwischenzeitlich eine Traglufthalle bauen.

Frau Taubenek antwortet, dass die Nutzung bereits angeboten wurde. Herr Zuber ergänzt, dass das Angebot an Spremberg gern erneuert werden kann.

Herr Engwicht fragt, ob die Stadt Forst (Lausitz) auch einen Anreiz hat, die Rettungsdienst GmbH in unserer Stadt zu etablieren. Zur Zeit bewirbt sich die Stadt Guben dafür.

Frau Taubenek antwortet, dass sie das im Blick hat und verfolgt.

Herr Engwicht äußert, dass die Ausschüsse nicht entscheiden sollten, was den Umbau des Stadions betrifft.

Frau Korittke informiert, dass die Idee einer Zusammenlegung der Ausschüsse Bildung, Sport und Soziales und Bauen und Vergabe von einigen Stadtverordneten gab. Frau Korittke möchte dem Wunsch nachkommen und informiert, dass laut Zuständigkeitsordnung der Ausschuss Bauen und Vergabe vorplant und das die gängige Verfahrensweise ist.

Herr Engwicht möchte wissen, ob das dann nicht schon eine Entscheidung ist, wie mit dem Objekt weiter verfahren wird.

Frau Korittke erklärt, dass es nach einer Vorplanung zu einer Entwurfsplanung kommt.

Herr Engwicht möchte anregen, dass es zu dieser Planung eine Sonderstadtverordnetenversammlung gibt, da dieses Thema sehr brisant ist.

Mehrere Stadtverordnete geben der Sondersitzung ihre Zustimmung.

Herr Dr. Jaehn äußert, dass er es für Wichtig hält, die Infrastruktur weiter auszubauen und sich dort besonders zu engagieren. Er informiert, dass die AfD-Fraktion einen Antrag zur Stadtverordnetenversammlung eingereicht hat als Folge des Antrages der CDU-Fraktion.

Pause 19:40 Uhr

Ende 19:52 Uhr