Auszug - Stand bedeutsamer Vorhaben  

Der Stand bedeutsamer Vorhaben wurde den Ausschussmitgliedern schriftlich übergeben.

Frau Korittke informierte weiterhin, dass für den Dorftreff in Bohrau jetzt der schriftliche Bescheid vorliegt, dass der Bewilligungszeitraum verlängert wird. Eine Entscheidung zur Erhöhung der Mittel gibt es bisher nicht.

Das Koordinierungsgespräch „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ findet am 21.03.2022 statt.

Weiterhin wies Frau Korittke auf die aktuelle Projektliste hin, die am 04.03.2022 allen Stadtverordneten zur Verfügung gestellt wird.

Herr Staudacher bat darum, den OV Bohrau zu informieren, sobald das Ergebnis zum Kostenerhöhungsantrag vorliegt.

Herr Herzberg findet die Projektliste sinnvoller als die Ausführungen zum Stand bedeutsamer Vorhaben. Herr Kostrewa würde gern weiterhin den Stand bedeutsamer Vorhaben nehmen.

Herr Engwicht fragte an, was es mit der neuen Ausstellungsplanung und den möglichen baulichen Veränderungen im BTM auf sich hat. Angeblich soll es kostenneutral sein und für die Ausstellung besser. Er würde gern wissen, wie es sich aus baulicher Sicht gestaltet.

Dazu antwortete Frau Korittke, dass es einen Förderbescheid über das Programm „Nationale Projekte des Städtebaus“ gibt, in dem der bauliche Teil gefördert wird. Weiterhin gibt es einen Förderbescheid über den Strukturwandel, in dem der Ausstellungsteil gefördert wird. Nach der RZBau erfolgte die baufachliche Prüfung. Seit einem Jahr gibt es für das BTM auch eine Baugenehmigung. Diese Baugenehmigung beinhaltet die Ausführungsplanung. Jede Änderung, die jetzt stattfindet, wirkt sich auf den Gesamtkontext aus und erfordert eine Bewertung.

Die Unterlagen zu den Änderungswünschen wurden in der 5. KW übergeben. Diese Änderungswünsche basieren auf einer Besichtigung des Museums mit musealen Persönlichkeiten. Aus deren Sicht wurden diese Änderungswünsche an die Bauverwaltung herangetragen. Sie wurden von der Bauverwaltung weitergereicht zu den Planern und weiteren Beauftragten. Dies kann zusätzliche Kosten mit sich bringen. Zunächst werden Kostenangebote von den entsprechenden Büros unterbreitet, was für die Umplanung erforderlich ist und ob es Auswirkungen auf die baurechtliche Genehmigung hat. Danach wird dem Nutzer das Ergebnis mitgeteilt.

Herr Kostrewa äußerte die Bitte, dass die Ausschussmitglieder nach dem Ergebnis durch die Planer und vor weiteren Entscheidungen informiert werden. Er kann nicht glauben, dass die Änderungen kostenneutral sein sollen. Es ist technisch ein erheblicher Eingriff zu einem Zeitpunkt, wo Änderungen nicht mehr erfolgen sollten. Es stellt sich für ihn die Frage, was inhaltlich geändert werden soll. Das Gesamtkonzept soll in transparenter Form dargestellt werden. Die Stadtverordneten haben ein sehr detailliertes Konzept beschlossen.

Herr Herzberg schließt sich den umfangreichen Äußerungen von Herrn Kostrewa an.

Frau Korittke erläuterte beispielhaft einen Wunsch der musealen Persönlichkeiten, wonach die Museumspädagogik, die ursprünglich im 2. OG untergebracht werden sollte (u.a. Nähe der Toiletten, Vorbereitungsraum, abgestimmte Variante) nun im 1. OG platziert werden soll. Hier handelt es sich um einen Bereich, der derzeit überhaupt nicht dafür vorgesehen ist. Auch der Brandschutz spielt hier eine große Rolle.

Herr Herzberg fragte nach, ob es bis zur Entscheidung über die Änderungen einen Baustopp gibt oder weitergebaut wird. Dazu antwortete Frau Korittke, dass seitens der Verwaltung veranlasst wurde, dass die Forderungen zu den verantwortlichen Planungsbüros gegeben werden. Es erfolgt eine Überprüfung, welche Kosten von ihrer Seite entstehen. In der Projektgruppe wird dann darüber beraten und dann muss eine Entscheidung getroffen werden, ob die Leistungen beauftragt werden. Es besteht derzeit nicht die Absicht, den Bau zu stoppen.

Herr Engwicht fragte, wer dies entscheidet. Es sollte im Ausschuss für Bauen und Vergabe ein Miteinander geben. Er fragte weiterhin, wann die Verwaltung den Ausschuss für dieses Problem informiert hätte.

Dazu antwortete Frau Korittke, dass es eine Information gegeben hätte, wenn es ein Ergebnis gibt. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann sie nur über einen Prüfauftrag des Nutzers informieren.

Herr Kostrewa ist der Meinung, dass ein Konzept in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde. Wenn es eine Änderung gibt, die so gravierend ist, muss sie auch in der Stadtverordnetenversammlung entschieden werden.

Herr Staudacher führte aus, dass im Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport lediglich über eine Änderung informiert wurde, nicht dass es sich um gravierende Änderungen handelt. Er bat die Verwaltung, die besagte „Wunschliste“ den Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen. Frau Korittke wird dies in der Projektgruppe ansprechen. Herr Staudacher wünscht die Übersendung der „Wunschliste“ unverzüglich. Dazu muss niemand gefragt werden.

Herr Herzberg ist der Meinung, dass die Bürgermeisterin im HWA darüber informieren sollte. Er wünscht eine fortlaufende Unterrichtung zum bestehenden Sachverhalt.

Herr Kostrewa unterstützt es ausdrücklich, dass die „Wunschliste“ sofort an die Ausschussmitglieder übersandt wird. Auch die Präsentation, die im ABSS vorgestellt wurde, soll den Ausschussmitgliedern übergeben werden.