Auszug - Nachhaltige Entwicklung und Betreibung des "Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)" am innerstädtischen Standort Schul- und Sportzentrum am Wasserturm hier: Ausschreibung von Planungsleistungen   

Herr Engwicht gab entsprechende Erläuterungen zur Vorlage und verwies in diesem Zusammenhang, dass es sich um ein Gemeinschaftswerk von den Fraktionen „Gemeinsam für Forst“, „AfD“ und „Unabhängig Links“ handelt. Er führte aus, dass zunächst die Entscheidung zum Stadion abgewartet werden soll, um sich dann zum endgültigen Standort des Kinder- und Jugendzentrums Gedanken zu machen. Die Hinweise aus den Ausschüssen wurden aufgenommen. Für den HWA und die SVV wird er die Vorlage von der Tagesordnung nehmen. Wenn die Entscheidung zum Stadion gefallen ist, soll die Vorlage im ABV, HWA und SVV beraten werden.

Herr Krautz fragte nach, ob diese Vorlage dann heute nur als Infovorlage beraten werden sollte. Dies lehnte Herr Engwicht ab. Er möchte die Vorlage so weiterbehandeln wie sie ist und wünscht auch eine Abstimmung. Sein Ziel ist es nach wie vor, ein Kinder- und Jugendzentrum zeitnah zu errichten.

Herr Kostrewa wies darauf hin, dass im Ausschuss für Planung das Verfahren gewählt wurde, intensiv über die Vorlage zu diskutieren, ohne Abstimmung. Dies würde er im Sinne eines breiten Konsens auch hier für sinnvoll halten. Im Interesse einer Gesamtlösung sollte heute keine Abstimmung erfolgen. Das wäre seiner Meinung nach der bessere Weg.

Weiterhin ist Herr Kostrewa der Meinung, dass es wichtig ist, auch andere Standorte zu untersuchen, falls es am Wasserturm nicht möglich ist. Er wies hier im Besonderen auf den Erhalt des Baumbestandes hin. Für die SPD-Fraktion besteht nach wie vor der Wunsch, das Kinder- und Jugendzentrum in der Gubener Straße 10 zu etablieren.

In diesem Zusammenhang kritisierte er die Form der Beschlussvorlage. Wenn die Verwaltung einer derartige Vorlage vorgelegt hätte, würde es herbe Kritik geben. Es gibt keine finanzielle Hinterlegung der Kosten. Es soll ein Generalauftrag erteilt werden, ohne zu wissen, wo die Reise hingeht.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/1/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/1/1

Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.