Auszug - Anfragen / Sonstiges  

Herr Staudacher fragt, ob die Wunschliste der Partner zu den Veränderungen und die PowerPoint zum Textilmuseum noch an die Stadtverordneten verschickt werden.

Frau Taubenek antwortet, dass die Ergebnisse erst in dieser Woche kommen und dann verschickt werden können.

Herr Staudacher möchte weiter wissen, wie sich die Verwaltung positioniert zu den Arbeitsplätzen im Zusammenhang der Digitalisierung. Er möchte darüber informiert werden, ob es eine Umverteilung der Arbeitskräfte gibt oder eingespart werden.

Er liest die Digitalisierungsstrategie so, dass nach dem Prozess der Digitalisierung noch mehr Arbeitskräfte nötig sind.

Frau Taubenek informiert, dass die Antwort nachgereicht werden muss.

Herr Paeschke möchte gern einen Informationsstand zum Digitalpakt Schule.

Der Fördermittelgeber hat erst in der letzten Woche geantwortet. Frau Taubenek wird Informationen darüber allen Stadtverordneten zukommen lassen.

Herr Paeschke fragt weiter, ob es zu der Anfrage von Herrn Wolff in der letzten Stadtverordnetenversammlung weitere Informationen gibt.

Frau Taubenek antwortet, dass es zwei Zeitungsartikel gibt und der Kreis weiter informiert wurde.

Herr Paeschke schildert die Verkehrssituationen auf der Cottbuser Straße, auch in Bezug auf den Lieferantenverkehr.

Herr Paeschke fragt zu den Anfragen der Ortsvorsteher von Briesnig und Bohrau zu verkehrsberuhigenden Maßnahmen.

Frau Taubenek antwortet, dass sie sich mehrmals mit diesem Thema beschäftigt hat. Auch mit Herrn Pfister wurde schon beratschlagt und analysiert, dass Ortsdurchfahrten mit 50 km/h üblich sind und Geschwindigkeitsüberwachungen gemacht werden. Frau Taubenek informiert, dass Bürger beantragen müssten eine 30-iger Zone einzurichten, dann kann der Kreis darüber befinden.

Herr Paeschke regt an, dass man klar darüber befinden müsste, welche Maßnahmen möglich sind und durchgeführt werden sollten.

Herr Staudacher regt auch an, Vorschläge für die Bürger zu sammeln und ihnen vorzustellen.

Herr Herzberg fragt, wie das aktuelle Konzept zur Coronabekämpfung der Stadtverordnetenversammlung ist.

Herr Zuber betritt 19:25 Uhr den Raum

Herr Herzberg möchte weiter wissen, an wen denn Fragen zu stellen sind.

Herr Paeschke informiert, dass die Mail weiter an die beteiligten Personen gehen soll, aber auch die Vorgesetzten und die Bürgermeisterin ins cc gesetzt werden.

Frau Taubenek informiert, dass die Ausschussvorsitzenden selbst das Hausrecht haben und Maßnahmen festlegen müssen.

Herr Bayer informiert, dass die Stadtverordnetenversammlung dazu beschließen möchte.

Herr Herzberg fragt, ob das alte Kreisarchiv weiter im Besitz des Kreises ist.

Frau Korittke informiert, dass dieses Gebäude der Stadt Forst (Lausitz) gehört.

Herr Herzberg regt an, dass man dann dem Kreistag den Vorschlag der Nutzung machen könnte.

Frau Taubenek antwortet, dass das Sache des Kreises ist und sie den Kreistagsbeschluss vom Dezember 2021 nicht in Frage stellt. Frau Taubenek ist aber gern zu Gesprächen bereit.

Herr Engwicht findet, dass auf den Landrat zugegangen werden sollte und Nutzungsangebote gemacht werden müssen.

Herr Bayer informiert, dass es verschiedene Ideen für den Standort gibt und die Entscheidung im Kreis noch aussteht.

Ende des öffentlichen Teils 19:35 Uhr.