Auszug - Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 26.01.2022  

Herr Paeschke fragt, ob es Anmerkungen zu der Niederschrift vom 26.01.2022 gebe.

Herr Engwicht stellt fest, dass zum TOP 13, SVV/0331/2021 neu, aus der Niederschrift der 17. Stadtverordnetenverordnetenversammlung vom 26.01.2022, ein Änderungsantrag gestellt worden sei. Der beschlossene Antrag wurde dokumentiert, jedoch sei der Wortlaut nicht protokolliert worden.

Wortlaut:

2.“ Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) erteilt der Bürgermeisterin der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) eine eingeschränkte Entlastung für das Haushaltsjahr 2020.“

Herr Paeschke erklärt, dass der Fehler aufgefallen sei und das Dokument geprüft werden müsse und nochmal mit in die nächste Stadtverordnetenversammlung aufgenommen werde.

Herr Engwicht ist damit einverstanden.

Herr Paeschke gibt an, dass die Niederschrift in der nächsten Stadtverordnetenversammlung zur Abstimmung zusätzlich mit aufgenommen werde.