Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)  

 
 
18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 14
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Fr, 04.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:56
Raum: Friedrich-Ludwig-Jahn-Gymnasium - Mehrzweckhalle
Ort: Jahnstraße 3 - 9, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0390/2022/1 Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:SPD - Fraktion Bearbeiter/-in: Ernst, Silvia

Frau Sonntag gibt an, dass grundsätzlich im Interesse für die Kinder und Jugendlichen entschieden werde. Dennoch halte sich in diesem Falle die Fraktion Gemeinsam für Forst zurück. Es sei ein falsches Signal, solch eine hochwertige Einrichtung unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.

 

Herr Stenzel gibt an, dass es wichtig für die Kinder sei, Trainingseinheiten entgeltfrei durchführen zu können.

 

Herr Dr. Wußmann gibt an, dass die CDU-Fraktion den Antrag der SPD-Fraktion unterstütze, um eine Gleichstellung zu gewährleisten.

 

Herr Dr. Schüler sichert zu, dass die FDP-Fraktion den Antrag der SPD-Fraktoin unterstütze, kritisiere jedoch, dass man die Hochwertigkeit der Schwimmhalle nicht in Zusammenhang mit dem Entgelt bringen sollte. Generell sollte für Kinder und Jugendliche Leistungen entgeltfrei entschieden werden.

 

Herr Dr. Jaehn und Herr Paeschke erklären jeweils die Zustimmung des Antrages der SPD-Fraktion durch die AfD-Fraktion und der Fraktion unabhändig Links (uL).

 


Abstimmungsergebnis: 19/0/4

 

Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich angenommen.