Auszug - Anfragen / Sonstiges  

Herr Staudacher gibt an, sich mit dem Hundessportverein in Forst (Lausitz) zusammengesetzt zu haben. Hintergrund sei das Trainingsgelände, auf welchem es einen zu dreiviertel aus Eigeninitiative eingezäunten Teilabschnitt gebe. Am 20.01.2022 sei eine Unterstützungsanfrage bei der Stadt Forst (Lausitz) gestellt worden. Herr Staudacher fragt, ob dieses schon besprochen wurde und /oder ob bereits ein Ergebnis vorliege?

Frau Taubenek nimmt es auf und reicht eine Antwort nach.

Frau Zimpel gibt an zum von der Tagesordnung genommenen TOP 12, dass aktuelle Erschließungen im Stadtgebiet nicht zu erkennen seien, sondern lediglich Teilabschnitte. Wie stehe es um die Stadtgebiete, welche nicht in der Präsentation abgebildet waren?

Frau Taubenek erklärt, dass die Deutsche Glasfaser lediglich die bearbeite, wo keine Anschlussleistung unter 30 MB liege. Alles andere werde nicht betrachtet. Wer einen höheren Anschluss habe, falle nicht unter das Raster des Kooperationsvertrages der Deutschen Glasfaser.

Herr Paeschke korrigiert, dass die Deutsche Glasfaser anbiete, Haushalten bei einem bereits höheren vorhandenen Anschluss, einen vorfinanzierten zusätzlich kostenfreien Anschluss anzubieten. Anders verhält es sich in der Innenstadt, wo gar nicht gebaut werde, wo die Versorgung flächendeckend gewährleistet sein müsste, dort sehe die Deutsche Glasfaser keine Erschließung vor.

Herr Engwicht betont, dass es notwendig sei, die im Haupt- und Wirtschaftsausschuss besprochenen Änderungen in der Zuständigkeitsordnung einzuarbeiten.

Des Weiteren fragt Herr Engwicht, ob wieder ein öffentliches Reinigen geplant sei, da es ein schönes Zeichen wäre.

Frau Taubenek fragt im Fachbereich Standentwicklung, bei Frau Geißler, nach.

Herr Herzberg fragt, wie lange das Programm „Demokratie Leben“ andauere und ob es möglich sei, die jährlichen Mittel, welche zur Verfügung stehen, zu beziffern?

Frau Taubenek informiert, dass die Dauer des Programms auf vier Jahre angelegt sei und die Summe der Geldmittel jährlich immer neu beantragt werden müssen und sich jährlich um 120.000 – 140.000 EUR belaufen.

Des Weiteren fragt Herr Herzberg, ob bei nicht ausgeschöpfter Summe, im Folgejahr weniger Geld zur Verfügung stehen würde?

Frau Taubenek antwortet, dass das Geld, welches nicht ausgeschöpft werde, zurückgegeben werde müsse und die Summe im Folgejahr dieselbe bleibe.

Herr Staudacher regt an, Projektideen und welche davon umgesetzt wurden, in den nächsten Bildungsausschuss mitaufzunehmen und darüber entscheiden, ob dieses als gängiger Tagesordnungspunkt mit aufgeführt werden sollte oder ob jährlich darüber berichtet werde. Frau Zimpel nimmt es mit auf.

Frau Dreßler wünscht die namentliche Erwähnung von Menschen, welche ehrenamtlich in und für die Stadt Forst (Lausitz) aktiv seien.

Herr Paeschke regt an, dieses rechtzeitig der Verwaltung mitzuteilen, um dieses entsprechend zu organisieren und formell in der Stadtverordnetenversammlung zu ehren.

Um 16:55 Uhr ist der öffentliche Teil beendet.

Danny Körber verlässt die Sitzung um 16:55 Uhr

Es sind 21 Mitglieder und die Bürgermeisterin anwesend.

Ende der Pause um 17:00 Uhr.

Beginn des nichtöffentlichen Teils um 17:03 Uhr.