Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Anfragen / Sonstiges  

 
 
18. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 09.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:27
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Paeschke fragt, warum die Gedenktafel „August-Bebel“ immer noch nicht in Ordnung ist. Eine Bürgerin hat ihn angesprochen.

Herr Kostrewa antwortet, dass es eine Arbeitsgruppe der SPD gibt, die sich damit beschäftigt.

Frau Taubenek informiert, dass Sie dazu auch mit Frau Klinke gesprochen hat und sie auch bestätigt, dass sobald ein Findling gefunden ist, die Inschrift und auch der Platz drumherum in Ordnung gebracht wird.

 

Herr Paeschke informiert, dass die Liste der Stellvertreter der Mitglieder für den Haupt- und Wirtschaftsausschuss aktuallisiert werden muss. Herr Bayer fügt hinzu, dass der aktuelle Stand auch auf der Internetseite veröffentlicht und vom Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt werden muss.

 

Herr Paeschke fragt, ob der CDU-Antrag vom 26.01.2022 rechtskräftig ist.

Frau Taubenek informiert, dass es eine Antwort vom Kreis gibt, sie diese sichten wird und die Informationen weiter gibt.

 

Herr Staudacher fragt nach der Gedenktafel zum „Baum des Jahres“. Die letzte Eintragung ist von 2011.

Frau Korittke informiert, dass am Gutenbergplatz ein Verweis angebracht werden muss, vor zwei Jahren wurde zum Beispiel ein Baum gepflanzt. Frau Korittke wird sich informieren, wann und wo die Bäume gepflanzt wurden.

 

Herr Paeschke informiert, dass mit Zustimmung der anderen Mitglieder die beschlossene „Zuständigkeitsordnung“ aus der Stadtverordnetenversammlung veröffentlicht wird, ohne die Korrekturen.

Herr Kostrewa informiert, dass er das für die einzig richtige Variante hält.

 

Herr Engwicht möchte bekannt geben, dass das Zögern zu dem gefassten Beschluss zum Stadtarchiv daher kommt, dass ein Konzept zur Nutzung der Verwaltungsgebäude fehlt.

Herr Engwicht fragt weiter, ob es ein Gesamtkonzept zur Nutzung der Verwaltungsgebäude gibt.

Frau Taubenek informiert, dass ein Konzept in Arbeit ist und zeitnah zur Verfügung steht.

 

Herr Engwicht möchte wissen, ob man dem Landkreis bereits das Gebäude in der Gubener Straße angeboten hat.

Frau Taubenek informiert, dass es bis jetzt noch nicht in den Gesprächen erwähnt wurde, sie das aber machen wird.

 

Herr Bayer fragt, wie der Bearbeitungsstand zur Grundschule Keune ist.

Frau Taubenek antwortet, dass es mehrere Varianten gibt und der Workshop nächste Woche hoffentlich neue Erkenntnisse gibt. Alle Stadtverordneten können sich bei der Betrachtung gern einbringen. Die Schulentwicklungskonzeption wird im Sommer fertig sein.

 

Herr Staudacher informiert über eine Veranstaltung vom vergangenen Montag, indem ein deutsch-polnischer Unternehmerstammtisch in Guben vorgestellt wurde.

Frau Taubenek informiert über verschiedene Gespräche die bereits stattgefunden haben und bestätigt, dass weiter über einen deutsch-polnischen Unternehmerstammtisch gesprochen wird.

 

Herr Staudacher regt an, dass man den Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr dankt für den Einsatz bei der Sammelaktion für die Ukrainischen Flüchtlinge.

Frau Taubenek informiert über die Sammelaktion und die Weitergabe an die Partnerstädte in Polen.

 

Herr Bayer regt an, in dem nächsten Ältestenrat das Thema der alkoholischen Getränke aufzunehmen.