Auszug - Stand bedeutsamer Vorhaben  

Frau Korittke informierte die Ausschussmitglieder darüber, dass in Abstimmung mit dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, Herrn Paeschke, zukünftig keine schriftlichen Ausführungen zum Stand bedeutsamer Vorhaben mehr erfolgen werden. Ab sofort werden die vierteljährlichen Aktualisierungen der Projektübersicht allen Stadtverordneten und Sachkundigen Einwohnern zur Verfügung gestellt. Die Ausführungen in der Projektübersicht erhalten konkretere Angaben und lassen sich besser nachvollziehen. Außerdem hat dann jeder den gleichen Stand. Die nächste aktualisierte Projektübersicht wird für den 01.07.2022 vorbereitet und dann allen Stadtverordneten und Sachkundigen Einwohnern zur Verfügung gestellt.

Herr Heiber fragte nach dem Stand der Bauarbeiten am Sowjetischen Ehrenfriedhof. Dazu antwortete Frau Korittke, dass die Arbeiten witterungsbedingt ruhen und bis zum 30.06.2022 abgeschlossen werden sollen.

Herr Auerswald fragte nach dem Baustart, Bauende und der Eröffnung des geplanten ALDI-Marktes am OBI. Dazu antwortete Frau Korittke, dass es Ende April los gehen soll. Die Baugenehmigung liegt vor.

Herr Herzberg fragte nach, ob für die Erneuerung der Radrennbahn die baufachliche Prüfung vorliegt. Dazu führte Frau Korittke aus, dass der Antrag auf baufachliche Prüfung am 03.11.2021 durch die Stadt Forst (Lausitz) bei der BLB eingereicht wurde. Es gab seitens der Stadt mehrere Nachfragen. Wir erhielten die Mitteilung, dass die zuständige Bearbeiterin neu ist und sich zunächst einarbeiten muss. Anschließend war sie erkrankt. Seitens der Stadt Forst (Lausitz) wurde der Fördermittelgeber informiert, da die Fertigstellung im nächsten Frühjahr gefährdet ist. Auch der Projektträger Jülich wurde informiert. Wir hoffen auf eine schnellstmögliche Antwort.

Zum BTM informierte Frau Korittke die Ausschussmitglieder, dass es ein Problem gibt. Im Innenhof liegen Haufwerke aus der Abrissmaßnahme der Gebäude, die im Vorab geprüft wurden. Nunmehr erfolgte eine noch intensivere Prüfung, bei der festgestellt wurde, dass Vermengungen der unterschiedlichsten Schadstoffe vorliegen. Aus diesem Grund gibt es das Problem, dass eine Deponie gefunden werden muss, die diese Haufwerke abnimmt. Dazu ist bereits eine erhöhte Kostensteigerung angezeigt. Aus diesem Grund steht momentan die Baustelle.

Herr Herzberg versteht nicht, warum das Planungsbüro diese verschiedenen Schadstoffe nicht erkannt hat.

Herr Paeschke fragte nach, seit wann es bekannt ist. Dazu antwortete Frau Korittke, dass es seit ca. 20.03.2022 bekannt ist.

Herr Heiber möchte gern den Begriff „Haufwerke“ erklärt haben. Frau Korittke antwortete, dass es sich um Schutthaufen von Abbruchmaterialien handelt. Sie wies auch darauf hin, dass bereits in der Ausschreibung darauf hingewiesen wurde, dass der Bewerber einen Nachweis für eine Deponie zur Entsorgung vorlegen muss, die derartigen Schutt annimmt.

Herr Auerswald kann nicht nachvollziehen, dass der Unternehmer garantieren musste, eine Deponie zur Entsorgung zu haben und jetzt funktioniert es nicht. Wie passt das? Frau Korittke erklärte dazu, dass die Zusammensetzung der Haufwerke jetzt eine andere ist.

Herr Paeschke fragte nach wie es funktioniert, dass aus der Vergabe der Entsorgung und des Rückbaus es sich nicht ergibt, dass der Unternehmer verpflichtet ist, sondern es zu Lasten der Stadt und den, der die Ausschreibung durchgeführt hat, geht, weil es in der Ausschreibung nicht enthalten war? Frau Korittke kann das Ergebnis noch nicht sagen. Es laufen derzeit Gespräche mit der Bauleitung und dem Entsorgungsunternehmen. An einer Lösung wird gearbeitet.

Herr Auerswald forderte die Verwaltung auf, über jede Entscheidung, die aktuell getroffen wird, die Stadtverordneten zu informieren. Frau Korittke erklärte dazu, dass sie stets über alle Sachen informiert, wenn es ein Ergebnis gibt. Momentan wird an einer Lösung gearbeitet. Dies betrifft auch die Frage der Kosten. Sie wird dann das Gesamtpaket vorstellen.

Herr Dr. Jaehn stellte fest, dass eigentlich bekannt ist, dass die Fabrikgebäude von Natur aus schon schadstoffbelastet sind. Er hat dem Projekt BTM nicht zugestimmt. Seiner Meinung nach wäre ein Neubau in zentraler Lage besser gewesen.

Herr Paeschke forderte die Verwaltung auf, dass bei derartigen gravierenden Dingen eine rechtzeitige Information erfolgen muss. Es sollte das Ziel aller Stadtverordneten sein, das Projekt positiv zu verkaufen, sodass es nicht hilfreich ist, erst auf Nachfrage von den Problemen Kenntnis zu erlangen.